Chinas Präsident Xi Jinping hat sich vor seinem Staatsbesuch in Bern für eine breite Vertiefung der Beziehungen mit der Schweiz ausgesprochen. China unterhalte mit der Schweiz Beziehungen, die exemplarisch seien.
Sie seien «beispielgebend für Freundschafts- und Kooperationsbeziehungen zwischen Ländern, die sich in Bezug auf Gesellschaftsordnung, Entwicklungsstand und Grösse unterscheiden», schrieb Xi in einem Gastkommentar in der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Freitag. Dies gründe auf Freundschaft und gegenseitigen Respekt.
Das chinesische-schweizerische Freihandelsabkommen sollte vervollkommnet werden, wünscht sich Chinas Präsident weiter. Dabei denke er an eine Aufwertung, um die «Musterfunktion» dieses Abkommens zur Geltung zu bringen.
Er sprach sich auch dafür aus, den «hochrangigen Besuchsaustausch» beizubehalten. Die Formate für Dialog und Konsultationen zwischen beiden Ländern müssten genutzt werden für gegenseitige Unterstützung und Verständnis. Mit gemeinsamen Plattformen solle die Innovationszusammenarbeit von Wirtschaft und Forschung angestossen und ausgeweitet werden. Auch sei ein verstärkten kultureller Austausch anzustreben.
Massive Einschränkungen
Der am Sonntag beginnende zweitägige Staatsbesuch von Xi Jingping findet unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt, wie Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause am Freitagmorgen gegenüber Radio SRF erklärte. In der Stadt Bern werde es massive Einschränkungen geben.
Dies sei gerechtfertigt, da Chinas Präsident als gefährdete Persönlichkeit gelte und sich die globale Sicherheitslage seit den letzten Staatsbesuchen dieser Art stark geändert habe.
Dabei erinnerte er etwa an den Besuch des damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew im September 2009 in Bern. Seither habe sich viel verändert. In Bezug zu der vor Beginn des Staatsbesuch bewilligten tibetischen Demonstration habe eine vernünftige Lösung für einen reibungslosen Ablauf gefunden werden müssen.