Chinesische Intellektuelle aus der Volksrepublik haben in einem gemeinsamen Brief an den neuen KP-Generalsekretär Xi Jinping die Freilassung des Schriftstellers und Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo und aller politischen Gefangenen gefordert.
Unter den 40 Unterzeichnern des Schreibens, das am Donnerstag auf der Website des chinesischen PEN-Clubs zu lesen war, war die frühere Philosophieprofessorin Ding Zilin. Sie ist eine der Führungsfiguren der Mütter des Tiananmen-Platzes, die Aufklärung über das dort 1989 von der chinesischen Armee angerichtete Massaker verlangen.
Weitere Unterzeichner waren der Menschenrechtsanwalt Pu Zhiqiang und der Anti-Aids-Aktivist Hu Jia. Viele Menschen in China und im Ausland hätten sich von dem im November abgehaltenen 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas und der neuen Führung eine „Reform des politischen Systems“ erhofft, hiess es in dem offenen Brief.
„Falsches Urteil“
Das „falsche Urteil“ gegen Liu müsse „umgehend“ revidiert werden und seine Freilassung müsse „so schnell wie möglich“ erfolgen. Auch die wegen ihrer politischen Meinung oder ihres religiösen Glaubens Inhaftierten müssten sofort freikommen. Die Existenz politischer Gefangener sei dem Ansehen Chinas nicht förderlich.
Der heute 56-jährige Liu war Weihnachten 2009 wegen Untergrabung der Staatsgewalt zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Seine Haft wird äusserst strikt gehandhabt, es gibt kaum Informationen über sein Schicksal.
2010 wurde der Mitverfasser der Charta 08, die tiefgreifende politische Reformen in China fordert, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, konnte ihn aber nicht selbst entgegennehmen. Peking reagierte auf die Auszeichnung erbost.
Xi ist seit Mitte November neuer Chef der KP. Es gilt als sicher, dass er im März Hu Jintao als Staatschef ablöst.