China fordert von seinen 500 Millionen Internetnutzern, sich klar zu identifizieren. Ein neues Gesetz verlangt, dass sie sich bei Online-Anbietern ausweisen müssen.
Die neue Regelung diene «dem besseren Schutz privater Informationen und der Sicherung öffentlicher Interessen», meldete die Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag.
China fährt einen harten Zensurkurs im Internet. Die Nutzer werden mit einer aufwendigen «grossen chinesischen Firewall» vor unerwünschten Informationen abgeschottet. Dazu werden unter anderem Filter eingesetzt, die auf bestimmte Worte reagieren. Tausende Zensoren sind im Einsatz, westliche Online-Dienste wie Facebook und Twitter sind blockiert. Zugleich werfen vor allem die USA chinesischen Geheimdiensten immer wieder vor, Unternehmen und Behörden über das Netz auszuspionieren.
Das neue Gesetz sei eine Reaktion auf Fälle, in denen Internetnutzer im Netz beleidigt oder verleumdet sowie digitale Informationen illegal genutzt worden seien, erklärte ein Rechtsverantwortlicher des Nationalen Volkskongresses. Wer etwa korrupte Beamte anzeigen wolle, würde trotz der neuen Regelung geschützt.