Christoph Blocher hat an der traditionellen Albisgüetli-Tagung seine SVP-Anhängerschaft gegen einen EU-Beitritt eingeschworen. „Ich erwarte diese Abstimmung in den nächsten 12 Monaten“, sagte der Zürcher Nationalrat und ehemalige Bundesrat.
Sein traditionelles Referat im Schützenhaus Alisgüetli stellte Blocher unter den Titel: „Durehebe – Nöd lugg laa gwünnt“. In gewohnter Manier zog der SVP-Nationalrat mit markigen Worten gegen die EU vom Leder. Blocher warnte vor einem EU-Beitritt auf Raten, ohne das Volk zu fragen.
Im Schützenhaus Albisgüetli habe die SVP vor 20 Jahren den Kampf gegen die EU aufgenommen. Diesen Kampf gelte es nun weiterzuführen, sagte der SVP-Stratege.
Die Schweiz stehe heute vor der gleichen gefährlichen Situation wie schon 1992, als die Schweiz über den EWR abstimmte. Mit angeblich harmlosen bilateralen Verträgen werde die Werteordnung der Schweiz durch die EU ersetzt.
Und wie schon 1992 seien auch diese Verträge wieder im Rahmen einer Europa-Strategie zu sehen, die den vollumfänglichen Beitritt der Schweiz zum Ziel habe. Und selbstverständlich werde man erneut Milliardenbeiträge in dieses Fass ohne Boden werfen.
Bilaterale obligatorische dem Volk vorlegen
Gegen bilaterale Abkommen, welche die Schweiz verpflichten, EU-Recht und fremde Gerichtbarkeit zu übernehmen, brauche es ein obligatorisches Referendum, forderte Blocher. Ansonsten müsse die SVP das Referendum ergreifen. Dasselbe gelte auch bei der Abschaffung des Bankkundengeheimnisses.
Dem Bundesrat warf Blocher vor, er verfüge über eine einmalige Kondition im „Kopfnicken, im Rumpfbeugen und im Einknicken“ – vor allem gegenüber fremden Staatschefs. Die Classe politique gebe keine Ruhe, die Schweiz doch noch auf den Irrweg EU zu führen und dabei die Stimmbürger zu entmündigen.
Schweiz soll sich mit Traditionen profilieren
Bundespräsident Ueli Maurer befasste sich in seiner Rede mit der Rolle der Schweiz in der Welt. Als Wegweiser für die Zukunft nannte er die humanitäre Tradition, die bewaffnete Neutralität und die Souveränität. Die Schweiz müsse sich auf ihre Stärken besinnen, um sich auf internationalem Parkett zu profilieren.
Sie müsse sich wieder als humanitäres Land in Erinnerung rufen. Maurer erinnerte an das Rote Kreuz, das in diesem Jahr sein 150-jähriges Bestehen feiert. Seit 150 Jahren seien es Schweizer Helfer, die nach dem Motto „tutti fratelli“ weltweit im Einsatz sind. „Wir holen Verletze aus den Trümmern, die Grossmächte überall auf der Welt hinterlassen haben.“
Ein bewährtes Mittel, um frei und unabhängig zu bleiben sei die bewaffnete Neutralität mit einer Milizarmee, die auf die allgemeine Wehrpflicht aufbaut. Maurer warnte vor den Folgen der Abstimmung über die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht. „Ich will die beste Armee der Welt haben, die zweitbeste bekommt aufs Dach“.