Clinton sucht Annäherung an Burma

Bei ihrem historischen Besuch hat US-Aussenministerin Hillary Clinton Burma nach Jahrezehnten der diplomatischen Eiszeit eine Verbesserung der Beziehungen in Aussicht gestellt. Gleichzeitig erklärte Clinton aber, die Zeit für eine Aufhebung der Sanktionen gegen das Land sei noch nicht reif.

Historischer Besuch: US-Aussenministerin Hillary Clinton bei Burmas Präsident Thein Sein (Bild: sda)

Bei ihrem historischen Besuch hat US-Aussenministerin Hillary Clinton Burma nach Jahrezehnten der diplomatischen Eiszeit eine Verbesserung der Beziehungen in Aussicht gestellt. Gleichzeitig erklärte Clinton aber, die Zeit für eine Aufhebung der Sanktionen gegen das Land sei noch nicht reif.

Trotz der Reformen der vergangenen Monate in Burma hielten die USA an den Sanktionen gegen das jahrzehntelang isolierte Land fest. Die USA würden die Lockerung oder gar Aufhebung von Sanktionen in Erwägung ziehen, falls die Führung des südostasiatischen Landes weitere Reformschritte unternehme, sagte Clinton nach Gesprächen mit der Führung am Donnerstag in der Hauptstadt Naypyidaw.

Auch die erneute Entsendung eines Botschafters nach Burma sei denkbar, sagte Clinton. Allerdings müssten dazu weitere politische Gefangene freigelassen und Konflikte mit ethnischen Minderheiten beendet werden. Zudem forderte Clinton das Land auf, den Handel mit dem kommunistischen Nordkorea abzubrechen, dessen Atomprogramm Washington ein Dorn im Auge ist.

Clinton traf mit Präsident Thein Sein zusammen. Nach dem Treffen mit ihm und Abgeordneten im Parlament äusserte sich die Aussenministerin „zufrieden“. Burmas Staatschef sprach von einem „historischen Besuch“. Der Besuch werde ein „neues Kapitel“ in den Beziehungen der beiden Länder einleiten. Zuletzt hatte vor 56 Jahren ein US-Aussenminister Burma besucht.

Abendessen mit Suu Kyi

Am Abend traf Clinton Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. Beide kamen im Haus des ranghöchsten US-Diplomaten in Rangun zu einem Abendessen zusammen. Es war die erste persönliche Begegnung der beiden Politikerinnen.

Die Friedensnobelpreisträgerin stand mehr als 15 Jahre unter Hausarrest und war erst im November 2010, kurz nach den Wahlen, freigekommen. Suu Kyi will an den Nachwahlen im kommenden Jahr teilnehmen.

Ihre Nationalliga für Demokratie war von der Militärjunta aufgelöst worden. Die neue zivile Regierung hatte die Gesetze aber geändert und damit den politischen Neuanfang der Partei möglich gemacht.

Nach fast fünf Jahrzehnten Militärdiktatur hat das Land seit März wieder eine zivile Regierung. Das Kabinett besteht zwar aus zahlreichen Ex-Generälen, und das Militär kontrolliert weiterhin die Macht, doch hat sich das Land zuletzt merklich geöffnet.

Nächster Artikel