Im Gaza-Krieg von 2014 haben nach Überzeugung der Vereinten Nationen sowohl Israel als auch die Palästinenser massiv gegen fundamentale Rechte der Zivilisten verstossen. Beide Seiten hätten «möglicherweise Kriegsverbrechen begangen».
Zu diesem Schluss kommt die UNO-Untersuchungskommission zum Gaza-Krieg, die vom UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC) berufen wurde und am Montag in Genf ihren Bericht veröffentlichte.
Darin wird unter anderem kritisiert, dass Israel seine Attacken selbst dann unvermindert fortgesetzt habe, als die immense Zerstörung ziviler Infrastruktur und die hohe Zahl ziviler Opfer klar geworden seien. Aber auch die Palästinenser hätten sich in nicht wenigen Fällen rücksichtslos gegenüber der Zivilbevölkerung verhalten.
Angriffe der israelischen Armee (IDF) auf bewohnte Häuser im Gaza-Streifen. (Bild: ohchr.org)
Angriffe von Seiten bewaffneter palästinensischer Gruppen. (Bild: ohchr.org)
Die Kommission kritisiert, dass Israel in dicht besiedeltem Gebiet Waffen mit hoher Feuerkraft und grosser Reichweite eingesetzt habe. Das Ausmass der Schäden und das Leiden der Bevölkerung in Gaza sei beispiellos und wirke sich auch auf kommende Generationen aus, sagte Kommissionspräsidentin Mary McGowan Davies.
Generell beklagen die Ermittler, dass die von beiden Seiten wegen etwaiger Kriegsverbrechen eingesetzten Gremien ihre Aufgaben nur unzureichend erfüllten.
Verantwortlichkeiten klären
Umfassendes Aufdecken der Verantwortlichkeiten sei aber «ein Schlüsselfaktor für die Frage, ob Palästinensern und Israelis eine weitere Runde von Feindseligkeiten und Verletzungen internationalen Rechts künftig erspart bleibt», heisst es in der 34-seitigen Zusammenfassung des Berichts.
Israel hatte die Haltung des Menschenrechtsrats insgesamt und die Zusammensetzung der Kommission als einseitig kritisiert und den Bericht bereits vor Veröffentlichung zurückgewiesen.
Auswirkungen des Gaza-Krieges von 2014. (Bild: ohchr.org)
Während des 50-tägigen Gaza-Kriegs waren 2250 Palästinenser getötet worden, darunter 1400 Zivilisten. Auf israelischer Seite starben mehr als 70 Menschen. Unter ihnen waren sechs Zivilisten.
Dazu kamen massive Zerstörungen insbesondere von Wohngebieten in dem Palästinensergebiet. In Israel lebten zahlreiche Grenzgemeinden monatelang in ständiger Furcht vor Raketenbeschuss aus dem isolierten Küstenstreifen. Einige Male wurden auch Grossstädte wie Tel Aviv und Jerusalem beschossen.
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Der Bericht der UNO-Kommission ist auf der Website des UNHCR abrufbar.