Belgiens König Albert II. hat am Dienstag die Chefs mehrerer Parteien empfangen, um Auswege aus der Staatskrise zu suchen. Wie die Nachrichtenagentur Belga berichtete, dürfte das Staatsoberhaupt diese Gespräche auf Schloss Ciergnon in den Ardennen bis Mittwoch fortsetzen.
Die politische Krise in Belgien hatte sich am Montag wieder zugespitzt. Der designierte Premierminister Elio Di Rupo bot Albert II. seinen Rücktritt an. Hintergründe waren Rückschläge bei den Verhandlungen für das Spar-Budget des kommenden Jahres. Die Blockade wurde nach Medienberichten vor allem von den Liberalen ausgelöst. Albert II. nahm den Rücktritt zunächst nicht an.
Seit einem Jahr mit Übergangsregierung
Angesichts der Turbulenzen rücken die Aussichten auf die Bildung einer neuen, vom Sozialisten Di Rupo geführten Regierung wieder in die Ferne. Das Land wird seit über eineinhalb Jahren von einer geschäftsführenden Regierung unter Premier Yves Leterme verwaltet.
Laut belgischen Medien gibt es durchaus die Möglichkeit, dass Di Rupo seinen Auftrag fortsetzen wird, wenn er Chancen auf einen Erfolg sieht.
Eine andere Variante, die inzwischen häufiger genannt wird, wäre die Bildung einer Expertenregierung nach italienischem Vorbild zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Falls die Blockade anhält, sind auch Neuwahlen möglich. An Di Rupos Verhandlungstisch sitzen neben den Liberalen auch Sozialisten und Christdemokraten aus beiden Teilen des Landes – dies sind Flandern und die Wallonie.