Die neue deutsche Verteidigungsministerin hat zum Ende ihres Aufenthalts in Afghanistan eine positive Bilanz gezogen. In der Debatte um explodierende Kosten für Rüstungsprojekte sprach sich Ursula von der Leyen für Ausgewogenheit zwischen dem Bedarf der Armee und der Finanzierung aus.
Die deutschen Streitkräfte bräuchten «effektive Ausrüstungssysteme und kostengünstige», sagte von der Leyen am Montag bei ihrem Truppenbesuch im nordafghanischen Masar-i-Scharif. «Das Wichtigste» sei «der Mensch und nicht die Frage der Materialkosten», sagte von der Leyen.
Das Material müsse «so gut sein, dass die Menschen, die hier arbeiten, auch geschützt sind». «Das ist meine Hauptaufgabe», sagte von der Leyen, die seit dem vergangenen Dienstag die erste Verteidigungsministerin in der deutschen Geschichte ist.
Millionen für gescheitertes Drohnenprojekt
Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière war wegen Problemen beim Drohnenprojekt Euro Hawk und bei anderen Rüstungsvorhaben unter Druck geraten. Das Euro-Hawk-Projekt war im Mai wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt worden, nachdem bereits Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe getätigt worden waren.
Auf die Frage, ob sie beim Besuch des Lufteinsatzgeschwaders im Camp Marmal am Montagvormittag Fotos vor einer dort ausgestellten Drohne bewusst vermieden habe, antwortete von der Leyen ausweichend. «Das Wichtigste ist hier, die Truppe zu besuchen», sagte sie. «Die Menschen, die hier ihren Dienst tun», müssten «im Mittelpunkt stehen».
Anregungen für die Ministerin
Von der Leyen war am Sonntag zu ihrem zweitägigen Antrittsbesuch im Camp Marmal eingetroffen. Zum Abschluss der Reise sagte sie am Montag, sie habe von den Soldaten «viele interessante Anregungen» erhalten. Auch «Sorgen und Nöte» seien an sie herangetragen worden. In Afghanistan sind derzeit noch etwa 3000 Bundeswehrsoldaten stationiert.
Der Kampfeinsatz der internationalen ISAF-Truppe soll Ende 2014 enden. Auch danach sollen aber ausländische Soldaten im Land bleiben, um etwa afghanische Sicherheitskräfte auszubilden und zu unterstützen. Auch Deutschland will sich an weiteren Missionen beteiligen, Einzelheiten sind aber noch unklar.
Zuletzt hatte de Maizière Mitte Dezember die Bundeswehr in Afghanistan besucht. Anfang Oktober war im Beisein de Maizières und des damaligen Aussenministers Guido Westerwelle das Feldlager Kundus an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben worden. Bereits im Oktober 2012 war das Feldlager Faisabad aufgelöst worden.