Deutschland hat sich nachträglich einer Erklärung zum Syrien-Konflikt angeschlossen, mit der sich zehn Staaten auf dem Petersburger G20-Gipfel hinter den Kurs von US-Präsident Barack Obama gestellt hatten. Dies teilte der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle in Vilnius mit.
Dies sei möglich geworden, weil sich die EU am Samstag auf eine gemeinsame Position geeinigt habe. Am Freitag hatte Deutschland die Erklärung in St. Petersburg noch nicht unterschrieben.
Die EU-Aussenminister machen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für den Einsatz von Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung verantwortlich. Alle derzeit verfügbaren Informationen wiesen auf die Verantwortung des Regimes hin, sagte die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton in Vilnius (Litauen) nach Beratungen der Minister.
An der Diskussion hatte auch US-Aussenminister John Kerry teilgenommen. Ashton sprach namens der EU-Aussenminister von einem «ernsthaften Bruch des Völkerrechts, der eine angemessene Antwort erfordert».
Zu den Unterzeichnern der Syrien-Erklärung gehören neben den USA unter anderem Grossbritannien, Frankreich, Italien, die Türkei und Japan. Unterzeichnet hat auch Spanien, das offiziell kein G20-Mitglied ist, aber als ständiger Gast an den Gipfeln teilnimmt. Die G20 bestehen aus 19 Ländern und der EU.