Die Aussenminister der vier deutschsprachigen Länder wollen bei der Sicherheit in Europa am selben Strick ziehen. Bei ihrem alljährlichen Treffen haben sie am Sonntag eine Erklärung verabschiedet, die unter anderem eine Stärkung der OSZE vorsieht.
Zudem wollen sich Aussenminister Didier Burkhalter und seine Amtskollegen aus Deutschland, Österreich und Liechtenstein gemeinsam für eine Lösung der Ukraine-Krise einsetzen. Punkto Sicherheit und wirtschaftlicher Zusammenarbeit im OSZE-Raum werden die vier Länder auch künftig eng zusammenarbeiten.
Die Erklärung wurde im Centre Dürrenmatt in Neuenburg beschlossen, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Abend mitteilte. Die Förderung von Sicherheit und Frieden in Europa und der Welt seien Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik.
Die Aussenminister tauschten sich über die Lage in der Ukraine und im Mittleren Osten aus und riefen zu einer friedlichen Konfliktlösung auf. Die OSZE-Präsidentschaft wird 2016 auf Deutschland und 2017 auf Österreich übergehen. Die Schweiz hatte diese Funktion 2014 inne.
Austausch in Migrationsfragen
Ein weiteres zentrales Gesprächsthema waren die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Dabei sei es wichtig, die Nachbarstaaten der Schweiz stärker in die aktuellen Diskussionen rund um eine bessere Steuerung der Migration und die Weiterentwicklung des bilateralen Wegs einzubeziehen, schrieb das EDA.
Die liechtensteinische Ministerin Aurelia Frick und ihre österreichischen und deutschen Amtskollegen, Sebastian Kurz und Frank-Walter Steinmeier, hätten dabei ihre Absicht bestätigt, in die Diskussionen eingebunden zu werden.
Deutsche Sprache fördern
Den vier Aussenministern sei es zudem ein gemeinsames Anliegen, die deutsche Sprache in der Welt zu fördern, schrieb das EDA weiter. Sie beschlossen, einen Wettbewerb zum Thema Deutsch als Fremdsprache und eine internationale Deutschlehrertagung finanziell zu unterstützen.
Aussenminister Burkhalter gründete mit seinen deutschsprachigen Kollegen auch ein gemeinsames «Geberkomitee Duale Berufsbildung» mit Sitz in der Schweiz. Dieses Komitee soll den Erfahrungs- und Wissensaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den vier Ländern fördern.
Das traditionelle Treffen der Aussenminister findet seit 2006 statt; seit 2012 mit der Teilnahme Deutschlands. Ziel des Treffens ist die verstärkte Zusammenarbeit in Themen von gemeinsamem Interesse.
Das letzte Treffen der deutschsprachigen Aussenminister fand am 27. November 2014 in Berlin statt, das nächste wird 2016 im Fürstentum Liechtenstein stattfinden.