Der OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter hat sich gegen einen «Status quo» im Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Region Berg-Karabach ausgesprochen. Er rief beide Staaten auf, wieder Verhandlungen zur Beilegung des jahrzehntelangen Konflikts aufzunehmen.
Der «Status quo» sei keine Option, sagte Bundespräsident Burkhalter an einer Medienkonferenz in Eriwan. «Wir müssen Schritt für Schritt dem Frieden entgegengehen.»
Dabei sei die Schweiz bereit, zu einer friedlichen Lösung beizutragen. Burkhalter bekräftigte, dass die Schweiz einen Vorschlag zu einem Treffen zwischen den Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Alijev, und Armeniens, Sersch Sargsjan, zu unterstützen. Ein solches Treffen wäre der „Ausgangspunkt zu einer neuen Verhandlungsphase.
Reise in den Südkaukasus
Der Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beendete am Mittwoch in Eriwan einen dreitägigen Besuch im Südkaukasus. In seiner Funktion als OSZE-Vorsitzender besuchte Burkhalter am Montag, Aserbaidschan, am Dienstag Georgien und am Mittwoch zum Abschluss Armenien.
Bereits in Aserbaidschans Hauptstadt Baku hatte Burkhalter ein Treffen der Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens gefordert, um so die Friedensbemühungen für die Region Berg-Karabach voranzubringen.
Blutiger Krieg und kein Frieden
In Berg-Karabach lebt eine armenische Mehrheit; die Region gehört jedoch seit Sowjet-Zeiten zu Aserbaidschan. Der Konflikt entlud sich von 1988 bis 1994 in einem Krieg, in dem 30’000 Menschen getötet und hunderttausende fliehen mussten. Seit dem Waffenstillstand 1994 bemüht sich die OSZE um eine Friedenslösung.
Denn die beiden Staaten konnten sich nicht auf den Status der Region einigen. In den letzten Monaten nahm die Zahl gewaltsamer Zwischenfälle wieder zu. Beide Seiten werfen einander vor, für die Gewaltausbrüche verantwortlich zu sein.
Bedrohte Stabilität
Der Südkaukasus ist eine Schwerpunktregion des Schweizer OSZE-Vorsitzes, denn die Konflikte dort bedrohen die Stabilität in ganz Europa.
Bis zur Krise in der Ukraine schätzten Diplomaten den Konflikt von Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach als eine der Hauptbedrohungen für die Stabilität der OSZE-Mitgliedsländer ein. Die Kampfhandlungen könnten jederzeit von Neuem beginnen. Die OSZE will darum alles tun, um die Situation unter Kontrolle zu halten.