Bundesrat Didier Burkhalter hat am Samstag in Bern mit dem US-Sondergesandten David Hale den Stand des Friedensprozesses im Nahen Osten erörtert. Im Zentrum stand dabei das Engagement der Schweiz für die Anwendung des humanitären Völkerrechts in der Region.
Die Schweiz setze sich im Nahen Osten schon seit Jahren für Frieden und Stabilität sowie für die Beachtung des humanitären Völkerrechts ein, teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einem Communiqué mit. Bern suche dabei den Dialog mit allen Parteien.
In jüngster Zeit sei das humanitäre Völkerrecht durch verschiedene Parteien verletzt worden. Damit rücke eine Lösung des Konflikts „immer weiter in Ferne“, hiess es weiter.
Humanitäre Lage verbessern
Die Schweiz rufe die Konfliktparteien immer wieder dazu auf, sich an Verhandlungen zu beteiligen und die humanitäre Lage zu verbessern. Bei dem Treffen, das auf Wunsch der USA angesetzt wurde, ging es laut EDA-Angaben auch um die Krise rund ums iranische Atomprogramm.
Der Besuch des US-Sondergesandten für Friedensförderung im Nahen Osten, David Hale, in der Schweiz schloss sich an eine Reise an, die Hale durch mehrere Länder des Nahen Ostens geführt hatte.
Der Schweizer Aussenminister Burkhalter war diese Woche bereits mit seinem israelischen Kollegen Avigdor Lieberman zusammengekommen. Auch bei dem Gespräch vom vergangenen Dienstag in Bern ging es neben bilateralen Fragen und dem Nahost-Friedensprozess um die Entwicklung im Iran.