Angesichts der anhaltenden Gewalt gegen Regierungskritiker hat die Arabische Liga den Ausschluss Syriens aus der Organisation bestätigt. Das gaben die Aussenminister des Bündnisses nach einem Krisentreffen in der marokkanischen Hauptstadt Rabat bekannt.
Die Arabische Liga hatte Syrien bereits am vergangenen Samstag bis auf Weiteres ausgeschlossen und Damaskus bis Mittwoch Zeit gegeben, die Gewalt gegen Zivilpersonen einzustellen. Die Aussenminister erklärten, Syrien solle sich in den kommenden drei Tagen zu einem Plan der Arabischen Liga äussern, der unter anderem die Entsendung einer Beobachtermission vorsehe.
Syrien sei erneut eine Chance eingeräumt worden, der Gewalt ein Ende zu setzten und die Vorschläge der Arabischen Liga zu akzeptieren, sagte Katars Aussenminister Hamad bin Dschassim nach dem Treffen. „Die syrische Regierung muss den von der Arabischen Liga vorgelegten Plan unterzeichnen und die Gewalt gegen Demonstrationen beenden“, forderte er.
Unter anderem verlangt die Liga von der Regierung unter Präsident Baschar Assad ein Ende der Angriffe auf Demonstranten, den Abzug von der Panzer aus den Städten, die Freilassung politischer Gefangener und freien Zugang für Journalisten und Menschenrechtsgruppen.
Sollte Damaskus in den kommenden drei Tagen nicht auf den Vorschlag reagieren, erwägt die Arabische Liga offenbar auch Sanktionen. „Wirtschaftliche Sanktionen sind sicherlich möglich, sollte die syrische Regierung nicht antworten“, sagte al Dschassim. „Aber wir werden darauf achten, dass diese Sanktionen nicht das syrische Volk treffen.“
Syrien vor einem Bürgerkrieg
Syrische Deserteure haben bei einer Serie von Angriffen auf militärische Einrichtungen nach Angaben von Aktivisten mindestens acht Regierungssoldaten getötet. Dies teilte das in Grossbritannien ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte mit.
Die „Freie Syrische Armee“ wählte zudem einen Militärrat. Dieser sei fortan die „höchste militärische Instanz Syriens“ und werde die Umsetzung der Ziele der Freien Armee überwachen, erklärte die bewaffnete Oppositionsgruppe.
Ziele seien unter anderem der „Sturz des derzeitigen Regimes“ sowie die Verhinderung anschliessender anarchistischer Verhältnisse und Racheakte.