Im Gegensatz zu seiner Partei sieht SVP-Bundesrat Ueli Maurer kein «Asylchaos» in der Schweiz. «Im Moment haben wir die Lage im Griff», sagte der Verteidigungsminister in einem Interview.
«Aber wir sind in einer ausserordentlichen Situation», betonte Maurer gegenüber der Westschweizer Zeitung «Le Temps» vom Samstag. Er wisse nicht, wie sich diese in den nächsten Wochen entwickeln werde, wenn die «Wellen von Migranten», die in Osteuropa gelandet seien, in der Schweiz ankommen würden.
Europa werde derzeit «komplett überflutet» und das Schengen-Abkommen funktioniere nicht mehr, erst recht angesichts der jüngsten Krise. «Das ist eine echte Prüfung, an die Europa nicht im Traum gedacht hätte und auf die es nicht vorbereitet ist», sagte Maurer. Es gelte, in den Krisengebieten direkt zu intervenieren, insbesondere bei den Nachbarn von Syrien und dem Irak. «Europa kann nicht hunderttausende Flüchtlinge aufnehmen.» In den ersten sieben Monaten des Jahres haben rund 340’000 Flüchtlinge die EU-Grenzen passiert.
In einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» kündigte Maurer an, dass er seine Amtszeit verlängern will. «Ich habe meine AHV-Rente verschoben und trete bei der Bundesratswahl noch einmal an.» Der VBS-Vorsteher wird am 1. Dezember 65 Jahre alt.
Erneute Olympia-Kandidatur
Er strebe bei einer Wiederwahl keinen Departementswechsel an, wenngleich man als Bundesrat für alles offen sein müsse. «Das VBS ist mein Lieblingsdepartement.»
Für zukünftige Rüstungsprogramme sieht der Verteidigungsminister vier Prioritäten: die Neuausrüstung der Soldaten, Telekommunikation und Cyber-Abwehr, die Luftverteidigung und den Ersatz der Kampfflugzeuge. Für letztere plane er, dem Parlament 2017 einen Kredit für eine neue Evaluation für neue Kampfjets vorzulegen. 2020 soll der Entscheid fallen und 2022 ein Beschaffungskredit ins Parlament kommen.
Als Sportminister sprach sich Maurer zudem für eine erneute Kandidatur der Schweiz als Austragungsort für Olympische Winterspiele 2026 aus. «Die Schweiz braucht Innovation, braucht ein neues Gemeinschaftsgefühl!» Er werde im Ausland immer wieder auf die gescheiterte Kandidatur für «Graubünden 2020» angesprochen und motiviert, es noch einmal zu versuchen.
Ein solcher Grossanlass diene auch dem Selbstbewusstsein eines Landes und der Integration aller gesellschaftlichen Gruppen. «Mit unserem Nachhaltigkeitskonzept könnten wir einen Gegentrend zum Gigantismus von Spielen wie in Sotschi einleiten.»