Die Schweiz und China wollen bei der Verkehrssicherheit und beim Umweltschutz enger zusammenarbeiten. Bern verspricht sich davon unter anderem, dass Waldschädlinge aus China bereits am Ursprungsort bekämpft werden können – und so die Schweiz nie erreichen.
Die chinesischen Behörden möchten ihrerseits wissen, wie in der Schweiz naturnaher Waldbau betrieben wird, wie das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Donnerstag mitteilte. Bundesrätin Doris Leuthard unterzeichnete demnach in Peking ein Abkommen zum Wissensaustausch beim Waldschutz.
Für die chinesische Seite signierte Zhao Shucong, der Vorsteher der staatlichen Waldverwaltung. Die neue chinesische Regierung scheine den Umweltschutz sehr ernst zu nehmen, erklärte Leuthard vor den Medien. Es sei der Wille erkennbar, entschieden vorzugehen.
Ein weiteres neues Abkommen der Schweiz mit dem chinesischen Regime – vertreten durch Verkehrsminister Yang Chuantang – sieht eine engere Zusammenarbeit bei Strassen-, Schienen- und Luftverkehr vor.
Die beiden Länder wollen sich bei der Entwicklung von Technologien für Verkehrssicherheit und Umweltschutz austauschen. Geplant sind Expertengespräche und Workshops.
Für Schweizer Unternehmen, etwa der Informatik- und Logistikbranche, eröffne dieses Abkommen neue Perspektiven, sagte Leuthard. Ausserdem könne damit vielleicht ein Problem der Fluggesellschaft Swiss angegangen werden, der bei der Verbindung Zürich-China bisher ungünstige Zeitfenster zugewiesen worden seien.
Wasserminister kommt ins Wallis
Dem für aussenpolitische Fragen zuständigen Staatsrat Yang Jiechi stattete Bundesrätin Leuthard lediglich einen Höflichkeitsbesuch ab. Dabei sei jedoch auch die Lage in Syrien erörtert worden, hiess es. In Peking weilte die Umweltministerin gemäss Communiqué auf Einladung des chinesischen Wasserministers Chen Lei.
Das UVEK erinnerte daran, dass die Schweiz und China seit über zehn Jahren bei der Prävention von Naturgefahren kooperierten. So hätten Experten beider Seiten im Karakorumgebirge auf 4700 Metern eine Klimamessstation errichtet, um einen Gletscher zu beobachten.
Neue gemeinsame Projekte, etwa für Staudämme, wurden offenbar bereits erörtert. Und an den Wasserminister erging die Einladung zu einem Gegenbesuch. Im Frühling 2014 wird er im Wallis erwartet.
Händeschütteln im Akkord
Mit dem Umweltminister Zou Shengxian besprach Leuthard die Umsetzung eines bilateralen Abkommens, das im Vorjahr geschlossen worden war. Die Schweiz erklärte sich erneut bereit, China bei der Qualitätskontrolle der Luftreinheit zu helfen und Erfahrungen auch bei Gewässer- und Naturschutz auszutauschen.
Schliesslich traf die Bundesrätin während ihres Aufenthaltes in Peking auch noch den Vorsteher der Energiebehörde Wu Xinxiong, so dass sechs hochrangige Zusammenkünfte resultierten. Die bilaterale Zusammenarbeit soll auch bei Energiefragen ausgeweitet werden.
Am Freitag wird die Bundesrätin gemäss Communiqué nach Hongkong weiterreisen, wo Treffen mit den dortigen Umwelt- und Verkehrsministern anstehen. Ausserdem sind Gespräche mit Vertretern von Wissenschaft und Wirtschaft geplant.