Das thailändische Parlament wird aufgelöst. Das teilte Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra am Montag mit. Thailand steckt seit Wochen in einer tiefen Krise mit Grosskundgebungen gegen Yinglucks Regierung.
In einer Fernsehansprache teilte die thailändische Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra mit, dass sie auf die wochenlangen Prosteste reagieren will. Sie habe mit verschiedenen Parteien Beratungen geführt und danach entschieden, bei König Bhumibol Adulyadej die Auflösung des Parlaments zu beantragen, sagte Yingluck. Dieser müsse zustimmen. Es solle «so schnell wie möglich» Neuwahlen geben.
«Die Auflösung des Parlaments ist weltweit gängige Praxis in demokratischen Systemen», erklärte Yingluck. Sie hatte bereits mehrfach mit ihrer Deeskalationsstrategie versucht, ihren Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Es gilt als wahrscheinlich, dass Yingluck aus Neuwahlen erneut als Siegerin hervorgehen wird. Sie und ihre Regierung haben einen breiten Rückhalt in der armen Landbevölkerung.
Marsch auf das Regierungsgebäude
Die Protestführer hofften, am Montag eine Million Demonstranten in Bangkok zu versammeln. Sie sollen in neun grossen Märschen in Richtung des Regierungsgebäudes ziehen sowie sich zu zahlreichen weiteren kleinen Umzügen treffen.
Zu den Demonstranten gehören sowohl Angehörige der zivilen und militärischen Elite als auch Königstreue. Erwartet werden auch zahlreiche Oppositionsabgeordnete, die am Vortag ihre Mandate niederlegten. Suthep hatte den Montag zum «Tag der Entscheidung» ausgerufen.
Die Proteste hatten sich im November an einem von der Regierung befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das Yinglucks Bruder, dem früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra, wohl eine Rückkehr aus dem Exil erlaubt hätte. Dieser war im Jahr 2006 vom Militär entmachtet und später wegen Korruption verurteilt worden.