In Dresden hat das sogenannte Bilderberg-Treffen ranghoher Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Militär und Medien begonnen. Anders als sonstige internationale Gipfel läuft das stark abgesicherte Treffen äusserst diskret ab.
Medienschaffende sind nicht zugelassen, Erklärungen oder Pressekonferenzen gibt es nicht. Die ersten Teilnehmer trafen am Donnerstagnachmittag in dem mit Absperrungen gesicherten Luxushotel «Taschenbergpalais» in der Altstadt ein, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.
Aus den Reihen der deutschen Regierung wurden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Kabinettskollegen Thomas de Maizière und Wolfgang Schäuble erwartet. Auf dem nahen Theaterplatz vor der Semperoper veranstalteten zeitgleich mehrere Dutzend Demonstranten eine «Mahnwache für Frieden».
In einem Sicherheitsbereich verbot die Stadt alle Versammlungen mit mehr als 15 Teilnehmern. Die Polizei ist täglich mit etwa 400 Beamten im Einsatz, um das Treffen abzusichern.
Insgesamt wurden 20 Kundgebungen und Mahnwachen gegen die bis Sonntag dauernde Konferenz angemeldet, darunter von der NPD, der AfD, der Internetgruppe Anonymous und linken Gruppen, wobei sich die Anmeldungen zum Teil doppeln. Die Polizei geht gleichwohl von einem «lautstarken, aber grundsätzlich friedlichen Protest» aus.
Austausch oder Entscheidungen?
Die Bilderberg-Gruppe, die im Jahr 1954 auf Initiative des niederländischen Prinzen Bernhard gegründet wurde und nach ihrer ersten Tagungsstätte benannt ist, will «den Dialog zwischen Europa und Nordamerika» befördern.
Die jährlichen Treffen finden hinter verschlossenen Türen statt, um den freien und offenen Meinungsaustausch zu befördern. Anders als bei öffentlichen Gipfeln sind die Teilnehmer weder durch ihre Funktionen noch durch inhaltliche Positionen gebunden.
Bei der Konferenz gelten die sogenannten Chatham-House-Regeln, die Teilnehmern die Verwendung von Informationen des Treffens nur erlauben, wenn sie die Identität des Sprechers nicht offenlegen. Die Vertraulichkeit der Konferenz erlaubt den Teilnehmern, «zuzuhören, nachzudenken und Erkenntnisse zu sammeln», erklären die Organisatoren.
Kritiker bezichtigen die Bilderberg-Gruppe seit langem, bei ihren Konferenzen wichtige politische und wirtschaftliche Entscheidungen ohne demokratische Legitimation und öffentliche Kontrolle zu treffen. Auch wird der Gruppe, die Regierungschefs, Minister, Manager und Wissenschafter zusammenbringt, vorgeworfen, für eine ultraliberale Ausrichtung der Globalisierung einzutreten.