Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Freitag in Rom Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni sowie Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio getroffen. Es ging um bilaterale, europapolitische und internationale Themen.
Beim Treffen der Bundespräsidentin mit Ministerratspräsident Gentiloni unterstrichen beide Seiten die vielfältigen, guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sowie die Bereitschaft beider Länder, noch offene Fragen konstruktiv anzugehen und Lösungen anzustreben, wie Leuthards Departement UVEK mitteilte.
Inhalt des Gesprächs waren insbesondere die Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien im Finanzbereich. In diesem Zusammenhang plädierte die Schweizer Seite in Bezug auf den Zugang der Schweizer Finanzinstitute zum italienischen Markt erneut «für eine für beide Seiten befriedigende Lösung», wie es im UVEK-Communiqué hiess.
Weiter wurden die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union und in Bezug auf die Europapolitik Italiens erörtert.
Für solidarische Flüchtlingspolitik
Bei den internationalen Themen standen die Lage in Libyen im Vordergrund sowie die Migration nach Europa. In dieser Frage sei Italien das wichtigste Partnerland der Schweiz, schrieb das UVEK. Bundespräsidentin Leuthard habe die erreichte Qualität in der Zusammenarbeit gewürdigt. Beide Seiten hätten ihre Forderung nach einer europaweiten solidarischen Flüchtlingspolitik mit einem permanenten und verbindlichen Verteilmechanismus bekräftigt.
Ebenfalls Thema waren die Ziele Italiens bei seinem diesjährigen G7-Vorsitz. Knapp ein Jahr nach der Einweihung des Gotthard-Basistunnels kamen zudem Infrastruktur und Verkehr zur Sprache. Neben Ministerratspräsident Gentiloni traf Bundespräsidentin Leuthard in diesem Zusammenhang den Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio. Thematisiert wurden dabei unter anderem die Baufortschritte beim Liniennetz, das die Lombardei und das Tessin verbindet.
Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement, und Jörg Gasser, Staatssekretär für internationale Finanzfragen im Eidgenössischen Finanzdepartement, nahmen an den Gesprächen mit der italienischen Regierung teil.
Am Samstag beim Papst
Am Samstag wird Bundespräsidentin Leuthard der Vereidigung der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan beiwohnen. Geplant sind zudem Gespräche mit Papst Franziskus und mit Erzbischof Paul R. Gallagher, dem Aussenminister des Vatikans.
Auf der Agenda dieser offiziellen Gespräche stehen die Herausforderungen für Europa mit Blick auf die Migration und den Populismus, die Umwelt, die Suche nach Frieden im Mittleren Osten und die Prävention von gewalttätigem Extremismus. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vatikan werden ebenfalls Thema sein. Erwähnung finden werden auch die diesjährigen Gedenkfeiern zu Bruder Klaus und zur Reformation.
Treffen mit neuen Gardisten
Zur Schweizer Delegation, die am Samstag den Papst treffen wird, zählen Ständeratspräsident Ivo Bischofberger und der Landammann von Obwalden, Franz Enderli, als Vertreter des diesjährigen Gastkantons der Vereidigung der Päpstlichen Schweizergarde.
Im Anschluss an die Vereidigung wird Bundespräsidentin Leuthard die 40 neu vereidigten Gardisten treffen. Nach dem heiligen Jahr 2016 sei diese Erneuerung des 110-köpfigen Regiments bedeutsam, schrieb das UVEK. Die Ausbildung der neuen Gardisten wurde zuletzt intensiviert: Zusätzlich zur Militärausbildung in der Schweizer Armee gibt es seit 2016 eine einmonatige Ausbildung bei der Tessiner Kantonspolizei.