Die Bedrohung durch Extremisten, die im Ausland gekämpft haben und nach Europa zurückkehren, war eines der Themen, mit denen sich die Innenminister der deutschsprachigen Länder in Zürich befasst haben. Auf allen Ebenen müsse der Informationsaustausch verbessert werden.
Zwar würden in Europa aufgewachsene Leute oft durch andere Menschen radikalisiert, aber eben auch durchs Internet, sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maizière an einer Medienkonferenz vom Freitag in Zürich. Nötig sei deshalb auch ein «aufklärerisches Angebot im Internet» zum Islam.
Ein solches digitales Angebot könne ein wichtiger Beitrag gegen die Radikalisierung in ihren Ländern sein, finden die Innenministerinnen und Innenminister aus Deutschland, der Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Luxemburg. Betroffen vom Radikalismus seien alle.
«Wir wollen nicht, dass unsere Söhne und Töchter an der Seite von ISIS kämpfen», sagte de Maizière. Deshalb müsse die Ausreise ins Kriegsgebiet, aber auch die «Rückkehr mit Kampferfahrung» verhindert werden. Die nationalen Massnahmen müssten aber international abgestimmt werden.
Jeder Grenzbeamte in Europa brauche die gleichen Informationen, was heute noch nicht der Fall sei. Massnahmen in Deutschland nützten nichts, wenn ein radikalisierter junger Mann über ein anderes Land in den Nahen Osten reisen könne.
Bei solchen grenzüberschreitenden Herausforderungen sei eine internationale Vernetzung wichtig, sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Den Gefahren sei in enger Zusammenarbeit sämtlicher internationaler und nationaler Behörden zu begegnen. Auch beispielsweise mit dem Nachrichtendienst der Türkei muss laut de Maizère zusammengearbeitet werden.
Staaten in ausserordentlicher Situation entlasten
Zum Thema Migration knüpften die Ministerinnen und Minister in Zürich an Gespräche an, die sie Anfang Oktober am Treffen der europäischen Justiz- und Innenminister in Luxemburg geführt hatten.
Sie zeigten sich zuversichtlich, dass die aussergewöhnliche Flüchtlingssituation in Süditalien mit kurzfristigen Massnahmen zur Stärkung der Dublin-Kooperation und zur Entlastung von besonders betroffenen Staaten zu bewältigen ist.
Dazu gehöre auch eine intensivere Zusammenarbeit bei der Hilfe vor Ort in Staaten wie Jordanien und Libanon, die viele Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak aufgenommen hätten, sagte Sommaruga.
Im Anschluss an das Fünfländertreffen bot die Bundesrätin ihren Amtskolleginnen und -kollegen Gelegenheit, den Testbetrieb für beschleunigte Asylverfahren in Zürich zu besichtigen. Sie konnte ihnen dabei die geplante Neustrukturierung des Schweizer Asylwesens erläutern. De Maizère sprach von einem «sehr interessanten Modell».