In Griechenland können illegale Einwanderer künftig für unbestimmte Zeit in Aufnahmelagern interniert werden. Das sieht das neue Integrationsgesetz vor, das das griechische Parlament in der Nacht zum Dienstag verabschiedet hat.
Kranke Migranten müssen demnach in eigens für sie eingerichtete Abteilungen von Spitälern behandelt werden. Der griechische Gesundheitsminister Andreas Loverdos nannte die Gesundheitslage unter Migranten eine „Zeitbombe“. Tuberkulose, AIDS, Hepatitis C und andere Krankheiten griffen unter Migranten „um sich“, hiess es.
Bürgerschutzminister Michalis Chrysohoidis hatte bereits in der vergangenen Woche gesagt, der griechische Staat sei entschlossen, das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen. „Das kann so nicht weitergehen. Jeden Tag kommen 300 neue illegale Migranten über die Grenze“, sagte der Minister im griechischen Radio.
In Griechenland leben mehr als eine Million Einwanderer – bei einer Gesamtbevölkerung von rund 11,5 Millionen Menschen. Ein Grossteil der Flüchtlinge kommt über die Grenze zur Türkei ins Land.
Die Regierung will die illegalen Migranten nun in ehemaligen Kasernen unterbringen. Migranten sollten dann so schnell wie möglich in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden. Da viele der illegalen Einwanderer keine Ausweispapiere dabeihaben, ist dies jedoch oft schwierig und langwierig.
Die EU hat Griechenland aufgefordert, den Flüchtlingsstrom möglichst rasch in Griff zu bekommen.