Der Kanton Basel-Stadt beteiligt sich an den Kosten für die Planung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke der Deutschen Bahn (DB). Der Grosse Rat bewilligte dafür am Mittwoch einen Beitrag von maximal 1,4 Millionen Franken.
Dieser Beitrag entspricht zehn Prozent der voraussichtlichen Kosten für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Elektrifizierung der weitgehend über deutsches Territorium führenden Bahnstrecke zwischen Basel und Schaffhausen. Bewilligt wurde der Beitrag mit 68 gegen 5 Stimmen.
Einen Rückweisungsantrag der SVP hatte das Parlament zuvor mit 64 zu 11 Stimmen abgelehnt. Die SVP war indes nicht grundsätzlich gegen das Projekt, sondern stellte den Antrag wegen noch offenen Fragen.
Für Erstaunen und auch Befremden sorgte im Basler Parlament, dass sich der Kanton Aargau am Projekt nicht mehr beteiligen will, obwohl er davon stark profitieren könne. Die Gesamtkosten für die Elektrifizierung der letzten Dieselstrecke der Schweiz werden auf 160 Millionen geschätzt. Die Finanzierung ist jedoch noch nicht gesichert.
Wichtig sei die Elektrifizierung der 74 Kilometer langen Strecke namentlich auch für die Regio-S-Bahn, hiess es im Grossen Rat. Für die von der Schweizer Seite erwartete Beteiligung von 50 Prozent brauche es neben Angebotsverbesserungen auch eine Anerkennung von Halbtax- und Generalabonnement, wurde weiter betont.