Die EU will im Februar entscheiden, ob Serbien offiziellen Kandidatenstatus erhält. Während am Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel Kroatien den Beitrittsvertrag mit der EU unterzeichnete, können die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro wohl im Juni 2012 beginnen.
Ursprünglich hatten Serbien und Montenegro bereits auf einen Durchbruch in der EU-Annäherung beim jetzigen EU-Gipfel gehofft. Die EU-Kommission hatte erklärt, Serbien sollte – abhängig vom Dialog mit dem Kosovo – Kandidatenstatus erhalten. Für Montenegro hatte die EU-Behörde den Start konkreter Beitrittsverhandlungen empfohlen.
Nun heisst es in der Gipfelerklärung, die EU-Staaten müssten vorher weitere Fortschritte Serbiens bei der Umsetzung von Vereinbarungen im Kosovo-Dialog bestätigen, darunter im Grenzmanagement.
Serbien müsse weiter ein Abkommen über regionale Kooperation erzielt haben und aktiv mit der EU-Rechtsstaatsmission EULEX und mit der NATO-Geführten Kosovo-Schutztruppe KFOR zusammenarbeiten, damit diese ihre Mandate ausüben könnten, betonten die EU-Staats- und Regierungschefs.
Nach Angaben von EU-Diplomaten hatten vor allem die osteuropäischen EU-Staaten vergeblich darauf gedrängt, Serbien bereits jetzt EU-Kandidatenstatus zu geben. Deutschland habe dies abgelehnt.
Kroatien einen Schritt näher bei EU
Mit Blick auf die EU-Erweiterung erklärte der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, dass die „Tür hinter Kroatien nicht geschlossen ist“. Kroatien hiess er bei der Unterzeichnung des Beitrittsvertrags am Freitagmorgen „herzlich willkommen in der europäischen Familie“.
Für Kroatien unterschrieben die scheidende Regierungschefin Jadranka Kosor und Präsident Ivo Josipovic den Vertrag. „Mit der Unterzeichnung kehrt Kroatien zurück nach Hause nach Europa, wo es immer hingehört hat“, sagte Kosor. „Heute überschreiten wir die Schwelle in unser europäisches Heim“, sagte Josipovic.
Kroatien soll am 1. Juli 2013 der EU als 28. Mitgliedstaat beitreten. Bis dahin muss der Beitrittsvertrag von allen 27 EU-Staaten und von Kroatien per Referendum ratifiziert werden.