Erneut Proteste gegen Sparpolitik in Portugal und Spanien

In Portugal und Spanien dauern die Massenproteste gegen die Sparpolitik der Regierungen an. Allein in Lissabon beteiligten sich am Samstagabend nach Medienberichten Zehntausende Portugiesen an einer vom Gewerkschaftsdachverband CGTP organisierten Demonstration.

Zehntausende gingen in Lissabon gegen die Sparpläne der Regierung auf die Strassen. (Bild: sda)

In Portugal und Spanien dauern die Massenproteste gegen die Sparpolitik der Regierungen an. Allein in Lissabon beteiligten sich am Samstagabend nach Medienberichten Zehntausende Portugiesen an einer vom Gewerkschaftsdachverband CGTP organisierten Demonstration.

In der spanischen Hauptstadt Madrid versammelten sich nach Polizeiangaben rund 4500 Menschen zu einer nicht genehmigten Kundgebung. In beiden Städten blieben die Proteste weitgehend friedlich. In Spanien war es bereits die dritte Demonstration binnen fünf Tagen, in Portugal der dritte Massenprotest in zwei Wochen.

In Lissabon kündigte Gewerkschaftschef Arménio Carlos die Ausrufung eines „grossen Generalstreiks“ an. „Das Volk hat die Angst verloren (…) wir werden den Kampf weiter verschärfen“, sagte er. Der Generalstreik solle wohl vor Jahresende stattfinden. Über den Termin werde der ausserordentliche Nationalkongress des CGTP am kommenden Mittwoch entscheiden.

Auf dem Platz Praça do Comércio im Zentrum Lissabons forderten die Demonstranten nicht nur ein Ende der strengen Sparpolitik der Mitte-Rechts-Regierung, die zu Rezession und einer Rekord-Arbeitslosenquote von 15,7 Prozent geführt hat, sondern auch den Rücktritt von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.

Zu der spontanen Kundgebung in der Madrider Innenstadt hatte ein Zusammenschluss von kleineren linksgerichteten Gruppen über das Internet aufgerufen. Die Madrider Präfektin Cristina Cifuentes wies darauf hin, das die Demonstration nicht angemeldet und daher auch nicht genehmigt worden sei.

Die Polizei riegelte alle Zufahrtstrassen zum nahe gelegenen Parlament ab, ging aber zunächst nicht gegen die Demonstranten vor. Gegen 22.00 Uhr zogen die meisten Teilnehmer der Kundgebung ab. Nur ein paar Hundert harrten auf der Plaza de Neptuno aus, wurden aber gegen Mitternacht von der Polizei vertrieben. Zwei Demonstranten wurden festgenommen.

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