Erneut Proteste gegen Wahlfälschungen in Russland

Knapp zwei Wochen nach der umstrittenen Parlamentswahl in Russland haben in Moskau erneut tausende Menschen gegen mutmassliche Wahlfälschungen demonstriert.

Russinen und Russen gehen erneut auf die Strasse (Bild: sda)

Knapp zwei Wochen nach der umstrittenen Parlamentswahl in Russland haben in Moskau erneut tausende Menschen gegen mutmassliche Wahlfälschungen demonstriert.

An der von der liberalen Oppositionspartei Jabloko organisierten Kundgebung nahmen nach Schätzungen eines Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP rund 3000 Menschen teil. Die Polizei sprach von 1500 Demonstranten.

Wie in der Vorwoche verfolge ein Grossaufgebot der Sicherheitskräfte die Veranstaltung, berichtete der Radiosender Echo Moskwy. Jabloko-Chef Sergej Mitrochin forderte in seiner Rede den Rücktritt des umstrittenen Wahlleiters Wladimir Tschurow und die Freilassung aller Oppositionellen, die während der jüngsten Protestwelle eingesperrt worden waren.

Auch in anderen Städten kam es zu Demonstrationen

Auch in anderen Städten des Riesenreichs forderten Demonstranten bei friedlichen Protesten eine Wiederholung der Abstimmung vom 4. Dezember. Nach Angaben der Agentur Interfax verliefen die Kundgebungen friedlich.

Bei einem Grossprotest der Opposition hatten in der vergangenen Woche bis 50’000 Menschen demonstriert. Eine Kundgebung, zu der erneut zehntausende Menschen erwartet werden, ist für den 24. Dezember geplant.

Aus der Parlamentswahl vom 4. Dezember war die Regierungspartei Einiges Russland von Regierungschef Wladimir Putin und Präsident Dmitri Medwedew nach offiziellen Angaben als klarer Sieger hervorgegangen. Auf dem zweiten Platz folgten mit grossem Abstand die Kommunisten.

Jabloko verfehlte den Einzug in die Duma. Seit der Veröffentlichung des Wahlergebnisses sieht sich die russische Führung mit Fälschungsvorwürfen aus dem In- und Ausland konfrontiert. Sie verteidigte das Ergebnis jedoch und sagte vage eine Prüfung der Auszählung zu.

Kritik an den USA

Kremlchef Dmitri Medwedew wies bei einem Treffen der Regierungspartei Geeintes Russland die jüngste Kritik der USA an der Wahl vom 4. Dezember zurück. Einige Aussagen der US-Regierung seien unannehmbar und empörend, sagte er in seiner Residenz Gorki bei Moskau.

„Ich war gezwungen, Präsident Barack Obama gestern am Telefon zu sagen, dass die Bewertung unserer Wahlen durch die USA für uns keinerlei Bedeutung hat.“ Russland sei offen für korrekte Kritik. Aber „Töne wie aus dem Kalten Krieg“ seien nicht akzeptabel. Vor kurzem hatte schon Regierungschef Wladimir Putin den USA vorgeworfen, das Signal für die Massenproteste in Russland gegeben zu haben.

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