Am Montagabend haben sich in Dresden erneut tausende Menschen an einer Demonstration der antiislamischen Pegida-Bewegung beteiligt. Nach Schätzungen der Gruppe Durchgezählt versammelten sich bis zu 9000 Menschen auf dem Theaterplatz vor der Semperoper.
Der Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann wies in seiner Rede auf das einjährige Bestehen von Pegida in der kommenden Woche hin. Die Bundesregierung bezeichnete er als «unsere Berliner Diktatoren» und kritisierte deren Flüchtlingspolitik. Hier sei eine «Kehrtwende dringend erforderlich». Es müsse «unattraktiver werden, in Deutschland Asyl zu beantragen».
Einen Auftritt gab es auch für die ehemalige Hamburger Politikerin der Partei Alternative für Deutschland, Tatjana Festerling. Sie warf Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, aus Deutschland ein «riesiges Dschungelcamp» gemacht zu haben. Den Zuzug von Flüchtlingen und Asylsuchenden bezeichnete sie als «Ansturm der Invasoren».
Bei der Dresdner Oberbürgermeisterwahl hatte Festerling Anfang Juni fast zehn Prozent der Stimmen bekommen. Im zweiten Wahlgang trat sie nicht mehr an.
Angekündigt waren ferner Gastredner aus Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Grossbritannien, Italien und Österreich. Der deutsch-türkische Bestsellerautor Akif Pirinçci wollte exklusiv Auszüge aus seinem demnächst erscheinenden Buch «Umvolkung» zum Flüchtlingsthema vortragen.
Erstmals seit längerem regte sich auch in Dresden wieder nennenswerter Gegenprotest: Etwa 250 Demonstranten stellten sich den Pegida-Anhängern entgegen. In Leipzig und Chemnitz gingen ebenfalls Anhänger der örtlichen Pegida-Ableger auf die Strasse, mit jeweils nur einigen Hundert Teilnehmern aber deutlich weniger.
In Dresden hielt die Polizei die Lager auf Distanz, als der Pegida-Zug wenige Meter von etwa 250 Gegendemonstranten entfernt vorbeizog. Beide Seiten beschimpften sich. Pegida-Gegner bezogen mit Pfiffen und Trillerpfeifen Stellung gegen Fremdenhass. Die Polizei meldete zunächst keine grösseren Zwischenfälle.
«Abschieben, abschieben»
Die Teilnehmer der Kundgebung in Dresden riefen in Sprechchören «Abschieben, abschieben», «Wir sind das Volk» und «Merkel muss weg». Ein Plakat mit Merkel als Mutter Teresa war überschrieben mit «Mutter Terrorresia», andere Schilder wandten sich gegen «Deutschenhasser», «Asylmafia» oder «Politikerpack».
Pegida steht für «Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes». Seit einem Jahr geht die Bewegung in ihrer Hochburg Dresden nahezu wöchentlich auf die Strasse und macht Stimmung gegen Muslime, Flüchtlinge und Medien. Zu ihren Hochzeiten versammelte die Bewegung Anfang des Jahres bis zu 25’000 Anhänger.
Als sich Pegida Ende Januar im Streit um ihren Mitbegründer Bachmann spaltete und anschliessend zunehmend radikalisierte, wurde es ruhiger um das Bündnis. Doch zuletzt verzeichnet die Bewegung wieder einen verstärkten Zulauf.
Gegen Bachmann ist eine Anklage der Staatsanwaltschaft Dresden wegen Volksverhetzung anhängig. Ihm wird vorgeworfen, im September vergangenen Jahres auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als «Gelumpe» und «Viehzeug» beschimpft zu haben.