Erste Sitzung von albanischer und kosovarischer Regierung

Am heutigen Samstag findet in Prizren im Kosovo erstmals eine gemeinsame Sitzung der albanischen und der kosovarischen Regierung statt. Der kosovarische Ministerpräsident Hashim Thaci sprach am Freitag von einem «historischen Ereignis».

Annäherung: Albanien und Kosovo halten erstmals gemeinsame Sitzung (Bild: sda)

Am heutigen Samstag findet in Prizren im Kosovo erstmals eine gemeinsame Sitzung der albanischen und der kosovarischen Regierung statt. Der kosovarische Ministerpräsident Hashim Thaci sprach am Freitag von einem «historischen Ereignis».

Sowohl Thaci als auch sein albanischer Amtskollege Edi Rama streben nach eigenen Worten eine «gemeinsame, strategische Regierungsführung» an. Das Treffen der Kabinette in Prizren sei der Start dafür.

Thaci betonte: «Dieses Treffen wird von den internationalen Freunden begrüsst.» Rama erklärte: Die «zwei albanischen Staaten» seien durch «Grenzen getrennt, die wir als unveränderlich betrachten – als Zeichen des Vertrauens gegenüber der internationalen Gemeinschaft – aber auf der anderen Seite werden wir sie unsichtbar machen, indem wir eine gemeinsame, strategische Politik entwerfen im besten Interesse der Albaner in Albanien und im Kosovo, aber auch als Modell für die Kooperation in der Region».

Sowohl Albanien als auch der Kosovo, wo 90 Prozent der Bevölkerung ethnische Albaner sind, teilen die Herausforderung der «euroatlantischen Integration». Albanien ist bereits NATO-Mitglied und wartet, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten. Die EU-Kommission hat dies empfohlen, der Rat hat mehrmals abgelehnt. Heuer könnte es aber so weit sein.

Die frühere serbische Provinz Kosovo erklärte nach Krieg 1998/99 und Jahren der UNO-Verwaltung vor knapp sechs Jahren seine Unabhängigkeit. Nach wie vor sind die Serben im Nordkosovo nicht in den neuen Staat integriert.

Am Anfang der EU-Integration

Auf dem Weg der EU-Integration steht das Land noch ganz am Anfang. Es führt Verhandlungen über eine Aufhebung der Visapflicht sowie über die EU-Assoziierung. Die EU-Polizei- und Justizmission (EULEX) unterstützt den Kosovo beim Aufbau eines Justizsystems und eines Rechtsstaats.

EU und USA haben klargemacht, dass sie gegen Grenzänderungen auf dem Balkan und gegen ein sogenanntes Grossalbanien sind. Die politischen Eliten in Albanien und dem Kosovo haben dementsprechend die EU-Integration in den Mittelpunkt gestellt.

Die Bande zwischen den Albanern innerhalb und ausserhalb Albaniens sind inzwischen allerdings stark ausgeprägt und werden nach der jahrzehntelangen Isolation Albaniens im Kommunismus und dem Kosovo-Krieg nun gefördert. Der Kosovo und Albanien sind mittlerweile auch im Strassenverkehr gut miteinander verbunden.

«Wichtige Entscheidungen» angekündigt

Thaci kündigte für die erste gemeinsame Regierungssitzung «einige wichtige Entscheidungen» an, «um die wirtschaftliche Zusammenarbeit und jene die europäische Integration betreffend zu stärken». Für Rama stehen Albanien und der Kosovo vor den gleichen Herausforderungen: Demokratisierung, Modernisierung und EU-Integration.

«Im Bewusstsein des Entwicklungspotenzials und des Entwicklungsbedarfs des albanischen Volkes auf beiden Seiten der Grenze werden beide Regierungen eine gemeinsame strategische Herangehensweise formen, um neue wirtschaftliche, soziale und kulturelle Perspektiven für unsere Bürger zu öffnen», sagte Rama, der sich auch gemeinsame Sitzungen auch mit Regierungen anderer Staaten der Region vorstellen kann.

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