Erstmals seit seinem Amtsantritt im Januar hat sich der neue EU-Botschafter in der Schweiz, Richard Jones, den Medien vorgestellt. Jones betonte die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.
In jüngster Zeit seien in wichtigen Dossiers die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen worden oder der Abschluss stünde bevor. Jones wies laut Communiqué aber darauf hin, dass im Kernbereich der Wirtschaftsbeziehungen in den letzten Jahren keine neuen Abkommen abgeschlossen wurden.
„Es war der Wunsch der Schweiz, trotz des Neins zum EWR einen gleichberechtigten Zugang zum europäischen Binnenmarkt zu bekommen“, sagte Jones laut Communiqué. Im Binnenmarkt aber gelte das Prinzip „gleiches Recht für alle“. „Diese Rechtssicherheit muss auch in jenen Sektoren gelten, wo die Schweiz teilnimmt“, stellte Jones klar.
Die EU begrüsse daher die Ankündigung von Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf, dass die Schweiz konkrete Vorschläge unterbreiten werde, wie ihre Teilnahme am EU-Binnenmarkt gestaltet werden kann. Jones rief die Schweiz im Namen der EU auf, hier einen „qualititativen Sprung zu wagen hin zu einer umfassenden Lösung, die unsere Beziehungen auf eine stabile Basis stellen wird.“
Die EU werde bei der Ausgestaltung der institutionellen Prozeduren Flexibilität zeigen, sobald in der Substanz eine Einigung erzielt werde, versprach er. Hauptziel seiner Amtszeit sei es, das institutionelle Fundament der Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz zu stärken.