EU-Kommission für Beitrittsverhandlungen mit Serbien

Die EU-Kommission hat den Regierungen der 27 Mitgliedsstaaten vorgeschlagen, mit Serbien Verhandlungen über einen Beitritt zur EU zu beginnen. Ein entsprechendes Papier legte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle den EU-Aussenministern am Montag in Luxemburg vor.

EU-Fahne vor der serbischen Flagge in Belgrad (Archiv) (Bild: sda)

Die EU-Kommission hat den Regierungen der 27 Mitgliedsstaaten vorgeschlagen, mit Serbien Verhandlungen über einen Beitritt zur EU zu beginnen. Ein entsprechendes Papier legte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle den EU-Aussenministern am Montag in Luxemburg vor.

Füle schlug zudem auch Verhandlungen mit dem Kosovo über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen vor. Ein solches Abkommen ist eine Vorstufe späterer Beitrittsverhandlungen.

Die Staats- und Regierungschefs werden voraussichtlich an ihrem Gipfeltreffen im Juni über Verhandlungen mit Serbien und dem Kosovo entscheiden. Allerdings wird die Europäische Union über eine Annäherung Serbiens und des Kosovos an die EU erst dann entscheiden, wenn das am Freitag geschlossene Abkommen tatsächlich umgesetzt wird.

Dies machte der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle am Rande von Beratungen der EU-Aussenminister deutlich. «Wir wünschen uns, dass das, was zwischen Serbien und dem Kosovo vereinbart wurde, auch implementiert wird, also tatsächlich umgesetzt wird», sagte er.

Normalisierung begrüsst

Am Freitag war unter der Vermittlung der EU eine Einigung zwischen Serbien und dem Kosovo zustande gekommen, welche die Beziehungen der beiden Balkanstaaten normalisieren soll. Sowohl in Belgrad wie in Pristina wurde dies begrüsst.

Alle Parteien der serbischen Regierungskoalition hätten sich dafür ausgesprochen, hiess es am Montag in Belgrad. Auch wenn das Parlament noch über das Abkommen abstimmen wollte, galt die Annahme des Dokuments als wahrscheinlich. Schon am Sonntag hatte das Parlament des Kosovos grünes Licht gegeben.

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