Gefährliche psychoaktive Drogen sollen schneller verboten werden können: Die EU-Kommission hat am Dienstag gefordert, die Verbreitung der oft im Internet mit falscher Kennzeichnung vertriebenen Substanzen durch beschleunigte Verfahren zu stoppen.
«Wissen Sie was Spice oder Meo Meo ist?», fragte EU-Justizkommissarin Viviane Reding an einer Medienkonferenz in Brüssel. Was hier so lustig klinge, «kann tödlich sein», so die EU-Kommissarin.
Wie gefährlich diese synthetischen Drogen sind, illustrierte die EU-Justizkommissarin an mehreren Beispielen. Innerhalb von nur fünf Monaten seien aus vier EU-Staaten insgesamt 24 Todesfälle gemeldet worden, bei denen die synthetische Substanz «5-IT» eine Rolle spielte.
«4-MMA» sei für den Tod von 21 jungen Menschen mitverantwortlich. Der 22-jährige Sam aus Belfast sei nach dem Konsum einer Droge namens «China White» gestorben.
«Oder Alex, 19, ein Student aus Edinburgh. Er starb letztes Jahr an einem Rockfestival in Schottland. Er nahm ein Pulver mit dem Namen Benzo Fury, das er von einem anderen Festivalbesucher erhalten hatte», sagte Reding.
Rasante Zunahme psychoaktiver Drogen
Diese neuen Drogen würden in Europa immer problematischer und gefährdeten vor allem junge Menschen, warnte sie. Sie würden als Alternativen zu illegalen Drogen wie Kokain oder Ecstasy konsumiert werden.
Seit 1997 entdeckten die EU-Mitgliedstaaten mehr als 300 solcher Substanzen. In den Jahren 2009 bis 2012 verdreifachte sich ihre Anzahl. In diesem Jahr wurde jede Woche mehr als eine weitere dieser neuen Drogen gemeldet.
Als besonders gefährdet sieht die EU-Kommission Jugendliche und junge Erwachsene. In einer Umfrage aus dem Jahr 2011 gaben fünf Prozent der jungen Menschen in der EU an, solche neuartige Drogen mindestens einmal genommen zu haben. Laut der EU-Justizkommissarin dürfte die Dunkelziffer jedoch höher liegen.
Viele Stoffe sind zur Sorge Redings leicht im Internet zu finden. Dort werden sie etwa als pflanzliche Lebensmittel, Badesalze oder Forschungschemikalien angeboten und nach ganz Europa verkauft.
Die EU-Kommission will das Problem daher auf europäischer Ebene angehen, damit die neuen Drogen schneller vom Markt genommen werden können. Denn das derzeitige System «für die Aufdeckung und das Verbot von Drogen ist der aktuellen Lage nicht mehr gewachsen».
Sofortverbot für besonders gefährliche Stoffe
Bisher dauert es mindestens zwei Jahre, bis ein Stoff verboten wird. Denn rund ein Fünftel dieser in der EU gemeldeten Substanzen haben nämlich auch einen legalen Verwendungszweck – man findet sie etwa in Anti-Depressiva oder in Schmerztabletten.
Diese Prozedur will Reding nun auf zehn Monate verkürzen. Je nach Gefährlichkeit einer Substanz soll diese nur für den Verkauf an Konsumenten oder sogar ganz verboten werden – also auch für die Industrie. Je nachdem drohen auch strafrechtliche Konsequenzen.
Bei besonders gefährlichen Substanzen soll künftig ein sofortiger provisorischer Verkaufsstopp für ein Jahr verfügt werden können. Heute bleibt eine Substanz frei verfügbar, bis die Risikobewertung abgeschlossen ist und die EU Kommission reagieren kann.
Damit der Kommissionsvorschlag rechtskräftig wird, müssen das EU-Parlament und die EU-Mitgliedstaaten den Vorschlag annehmen.