Der Flüchtlingsstrom aus Syrien setzt Europa unter Druck. Nach einer Anfrage von UNO-Flüchtlingskommissar António Guterres berieten die EU-Innenminister am Donnerstag in Dublin über die Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland.
„Herr Guterres hat die Mitgliedstaaten gefragt, eine kleine Gruppe der Schwächsten aufzunehmen“, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. „Ich hoffe, dass die EU-Länder ihre Verantwortung übernehmen.“ Allerdings zeigte sich die EU-Kommissarin skeptisch, dass die EU-Staaten dazu bereit seien: „Wir werden sehen.“
Deutschland, das von den EU-Ländern bislang gemeinsam mit Schweden die meisten syrischen Asylbewerber aufgenommen hat, verlangt von den Partnern mehr Einsatz. Innenminister Hans-Peter Friedrich sagte in Dublin: „Ich glaube, dass wir vorbildlich sind in der Frage der Flüchtlingsaufnahme und man kann immer nur appellieren, dass die anderen es uns gleich tun.“
Deutschland sei bereit, „zusammen mit den europäischen Partnerländern darüber zu sprechen, wie eine solche Aufnahme stattfinden kann, in welchem Umfang und wie verteilt wird.“ Deutschland sei nach den Amerikanern der grösste Geldgeber für die Lage in Syrien.
Nach Zahlen der europäischen Statistikbehörde Eurostat beantragten bis Oktober 2012 rund 23’500 Syrer Asyl in der EU – fast zwei Drittel davon in Deutschland und Schweden.
Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International und drei weitere Organisationen verlangten von den EU-Staaten schnelle Entscheidungen. „Es ist höchste Zeit zum Handeln“, sagte der Leiter des europäischen Büros von Amnesty International, Nicolas Beger. Bei dem informellen Treffen wurden keine Entscheidungen erwartet.