Die EU hat ihre Ausbildungsmission für die Armee im westafrikanischen Mali um zwei Jahre verlängert. Die EU-Verteidigungsminister beschlossen am Dienstag in Luxemburg, dass der Einsatz bis Mai 2016 fortgeführt wird. Ausserdem stimmten sie einem Abkommen zur Teilnahme der Schweiz am Ausbildungsprogramm zu.
Das Abkommen werde voraussichtlich nach Ostern in Brüssel unterzeichnet, hiess es seitens des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Anschliessend könne die Schweizer Expertin, die als Medienanalystin tätig sein wird, ihren Einsatz beginnen. Bei der Expertin handelt es sich um eine zivile Person.
Für die Entsendung der Schweizer Expertin sind gemäss EDA 160’000 Franken pro Jahr vorgesehen. «Dieser Betrag deckt ausschliesslich die Kosten dieser Personalentsendung.» Dazu zählen etwa die Besoldung, Reisekosten und Versicherungen. Von der Beteiligung an den allgemeinen Kosten der Mission, die im Fachjargon EUTM Mali heisst, ist die Schweiz laut EDA ausgenommen.
Vier Bataillone zusätzlich ausbilden
Die Verlängerung der Mission begründeten die EU-Verteidigungsminister damit, dass dadurch vier weitere Bataillone ausgebildet und bereits trainierte Soldaten nachgeschult werden könnten.
Zu Jahresbeginn 2013 kämpften die Regierungstruppen Malis mit massgeblicher Unterstützung der französischen Armee gegen verschiedene Islamisten-Gruppen aus dem Norden des Landes. Da die malischen Truppen als unzureichend ausgerüstet und schlecht organisiert galten, setzte die EU die Ausbildungsmission ein.
Schulung der Polizei- und Sicherheitskräfte
Die EU-Verteidigungsminister beschlossen am Dienstag zudem, künftig auch die Polizei- und Sicherheitskräfte des Landes mit Ausbildung und Beratung zu unterstützen.
Die zivile EU-Mission (EUCAP Sahel Mali) soll ihr Hauptquartier in der Hauptstadt Bamako haben und zunächst zwei Jahre im Einsatz sein. Die Mission solle den malischen Staat unterstützen, die verfassungsmässige und demokratische Ordnung und die Bedingungen für einen andauernden Frieden zu sichern, hiess es in der Erklärung.