Der Europarat hat Rumänien zum besseren Schutz von Behinderten und zu einer Aufbesserung der Lage der Roma aufgerufen. Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muiznieks, äusserte sich nach einem Besuch in Rumänien „sehr beunruhigt“.
Behinderte in geschlossenen Einrichtungen würden unmenschlich und erniedrigend behandelt. Behinderte vom Rest der Bevölkerung zu isolieren führe zwangsläufig zur Verschlechterung ihres Gesundheitszustands und zu ihrer weiteren „Stigmatisierung und Marginalisierung“.
Der Kommissar verwies dabei insbesondere auf den Fall der Einrichtung von Tancabesti bei Bukarest, in der rund 50 behinderte Kinder und Jugendliche leben. Er rief die Regierung auf, die Gesetze der UNO-Konvention zu den Rechten von Behinderten anzupassen.
Zur Lage der Minderheit der Roma hob Muiznieks lobend mehrere Massnahmen hervor, um den Schulbesuch von Romakindern und den Unterricht in Romani zu fördern. Zugleich kritisierte er aber, dass die Schulabbrecherquote von 36 Prozent bei den Roma noch immer deutlich zu hoch sei.
Mediatoren sind effizient
„Ich rufe die Behörden auf, mehr Mittel zuzuweisen und die Roma-Mediatoren besser einzusetzen“, sagte der Kommissar. Mediatoren, die als Mittler zwischen den Schulen und den Familien der Roma dienen, seien „sehr effizient“.
Ihre Zahl wurde aber in den vergangenen Jahren aufgrund von Budgetkürzungen von 800 auf 300 reduziert. Muiznieks forderte auch, weiter Geburtsurkunden und Personalausweise an Roma auszustellen, die bisher keine haben, um ihnen den Zugang zum Bildungs- und Gesundheitswesen zu ermöglichen.