Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) ist unabhängig und wird nicht durch die Nagra beeinflusst: Zu diesem Schluss kommt eine externe Untersuchung im Auftrag des ENSI-Rats. Trotzdem sollen die internen Abläufe optimiert werden.
„Der ENSI-Rat spricht der Geschäftsleitung und den Mitarbeitenden des ENSI sein volles Vertrauen aus“, liess sich Anne Eckhardt, Präsidentin des ENSI-Rates, in einem am Montag publizierten Communiqué zitieren. Das Ergebnis der Abklärungen hätte gezeigt, dass die Aufsichtsbehörde ihre Funktion wirkungsvoll ausüben könne.
„Es wurden keine Indizien dafür gefunden, dass die Nagra Manipulationen im Sachplanverfahren oder dem Umfeld des Sachplanverfahrens vornimmt“, heisst es im Schlussbericht. Und weiter: „Die Fachkompetenz ist nach Ansicht der Gutachter beim ENSI gegeben.“
Bei zwei Vorwürfen zeigte sich gemäss Bericht, dass die Abläufe ENSI-intern über Verbesserungsbedarf verfügen. Bei Protokollen, aber auch Berichten und Gutachten soll keine „Vorvernehmlassung“ bei der Nagra stattfinden. In beiden Fällen habe der ENSI-Rat bereits Massnahmen veranlasst.
Die Untersuchung basierte auf sechs Hauptkritikpunkten von den beiden Geologen Walter Wildi, ehemaliger Präsident der früheren Eidgenössischen Kommission für die Sicherheit von Kernanlagen KSA, und Marcos Buser, ehemaliges Mitglied der Kommission für Nukleare Sicherheit (KNS). Diese hatten Vorwürfe geäussert, dass zwischen ENSI und Nagra ein „Filz“ herrsche.
Eine externe Firma befragte dazu zwölf Personen, darunter Personen aus dem ENSI und der Nagra. Zudem konnten die Gutachter Einblick in verschiedene vertrauliche Dokumente nehmen. Der ENSI-Rat hat seine Abklärungen Ende November abgeschlossen.