Mit einem Festakt im Basler Rheinhafen Kleinhüningen haben am Dienstag Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Vertreter Chinas und zahlreiche Gäste das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China gefeiert.
Die Schweiz ist nach Island das zweite Land in Europa, das mit China eine derartige Marktöffnung vereinbart hat.
Die Schweizer Wirtschaft brauche Zugang zu Märkten, sagte Bundesrat Johann Schneider-Ammann vor dem Festakt vor den Medien. Denn der Schweizer Binnenmarkt allein sei zur Sicherung von Wohlstand und Arbeitsplätzen zu klein. Freihandelsabkommen seien daher in den letzten Jahren zu einem wichtigen Instrument der Politik geworden.
Wichtiges Instrument der Politik
Nach dem Ja zur Zuwanderungsinitiative hätten diese noch an Bedeutung gewonnen, sagte der Schneider-Ammann weiter. Mit dem Abkommen mit China erhalte die überwiegende Mehrheit der Schweizer Industrie- und Landwirtschaftsprodukte Zollvergünstigungen. Er sei überzeugt, dass China in den kommenden Jahren an wirtschaftlicher Bedeutung für die Schweiz gewinnen werde.
Das Inkrafttreten des Abkommens sei von grosser Bedeutung, sagte der chinesische Botschafter bei der Welthandelsorganisation WTO in Genf, Yu Jianhua, der an der Feier China vertrat. Das Abkommen sei das erste Chinas auf dem europäischen Kontinent und ein wichtiger Fortschritt für das Land.
Er wie auch Schneider-Ammann verneinten, dass das Freihandelsabkommen in Konkurrenz zu den multilateralen Bemühungen der WTO stehe. Die Schweiz, die einst als eines der ersten Länder diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik aufgenommen hatte, nannte der Botschafter am Festakt einen «alten Freund Chinas».
Feier in Basel und Peking
An der Feier am Hafenbecken 1 des Rheinhafens wurde während der Ansprachen symbolisch ein roter Container mit der Aufschrift «Schweiz-China» auf ein Schiff verladen und ein weiterer mit chinesischer Aufschrift entladen. Beschlossen wurde der Festakt mit Auftritten einer chinesischen Löwenmaskenfigur und einer Basler Fasnachtsclique.
Für die Gäste folgte eine Rheinfahrt. Zeitgleich mit der Festakt in Basel wurde laut dem Eidg. Volkswirtschaftsdepartement das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens auch in Peking in China begangen.
Milliarden-Einsparpotential
Mit dem Freihandelsabkommen fallen die Zölle für 99,7 Prozent der chinesischen Exporte in die Schweiz. Für Schweizer Exporte nach China sind es zunächst 20 Prozent; für die übrigen erfolgt ein stufenweiser Abbau innert fünf bis zehn Jahren. Laut dem Eidg. Volkswirtschaftsdepartement werden zudem die Rechtssicherheit im wirtschaftlichen Austausch und der Schutz geistigen Eigentums erhöht.
Eine Studie im Auftrag von Switzerland Global Enterprise schätzt das Zolleinsparpotential aufgrund des Freihandelsabkommens auf über eine halbe Milliarde Franken. Wegen des schrittweisen Zollabbaus könne dieses allerdings erst bis etwa 2024 voll ausgeschöpft werden. Eine vollständige Nutzung durch die Exporteure sei zudem kaum realistisch.
China ist der grösste Abnehmer von Schweizer Industrieprodukten in Asien und nach der EU und den USA der drittgrösste weltweit. 2013 exportierte die Schweiz Waren für 8,7 Mrd. Fr. nach China, derweil die Importe aus China 11,4 Mrd. Fr. erreichten.
Am meisten aus der Schweiz nach China exportiert wurden im vergangenen Jahr Pharma- und Chemieprodukte, gefolgt von Präzisionsinstrumenten, Uhren und Bijouterie. Den grössten Anteil an den Importen aus China hatte die Maschinen- und Elektronikbranche.