Für Jugendkultur sollen in Basel-Stadt jährlich 200’000 Franken zur Verfügung stehen. Dies beschloss der Grosse Rat am Mittwoch mit einem indirekten Gegenvorschlag zur Initiative «Lebendige Kulturstadt für alle!». Die Regierung wollte keinen Fixbetrag.
Die unformulierte Initiative verlangt vom Kanton mehr Unterstützung der Jugendkultur und Kreativwirtschaft. Konkrete Anliegen betreffen unter anderem Zwischen- und Umnutzungen von Gebäuden sowie preisgünstige Veranstaltungs- und Produktionsräume. Die Regierung will die Jugendkulturförderung im Kulturfördergesetz verankern.
Der Grosse Rat folgte aber der Bildungs- und Kulturkommission (BKK), der die Regierungsvorlage zu unverbindlich war. Die BKK-Fassung mit dem eingefügten Pauschalbetrag wurde nach engagierter Debatte mit 64 gegen 23 Stimmen beschlossen. Damit scheiterte ein FDP-Antrag, die Initiative ohne Gegenvorschlag direkt dem Volk vorzulegen.
Förderung bis 2018
Erfolgreich waren SP und Grünes Bündnis mit ihrem Antrag, die Jugendkulturpauschale nicht nur für zwei, sondern für fünf Jahre zu beschliessen und zwar von 2014 bis 2018. Dies wurde mit 56 gegen 34 Stimmen unterstützt. Abgelehnt mit 25 gegen 63 Stimmen wurden hingegen ein SVP-Antrag, die fixe Pauschalsumme aus der Vorlage zu streichen.