Formalie kostet Bruderholzspital-Initiative tausend Unterschriften

Die Volksinitiative «Ja zum Bruderholzspital» ist mit 3119 gültigen Unterschriften zustande gekommen, wie dem Baselbieter Amtsblatt vom Donnerstag zu entnehmen ist. Ein Viertel der 4200 von den Initianten gesammelten Unterschriften zählte nicht, weil sie nicht am Einreichungstag vorlagen.

Das Bruderholzspital, wie es heute geführt wird, soll es in Zukunft so nicht mehr geben. Beide Basel planen eine gemeinsame Spital-Holding, in der das Bruderholz zur Tagesklinik werden soll.

(Bild: Georgios Kefalas)

Die Volksinitiative «Ja zum Bruderholzspital» ist mit 3119 gültigen Unterschriften zustande gekommen, wie dem Baselbieter Amtsblatt vom Donnerstag zu entnehmen ist. Ein Viertel der 4200 von den Initianten gesammelten Unterschriften zählte nicht, weil sie nicht am Einreichungstag vorlagen.

Die Initiative «Ja zum Bruderholzspital» will das alte Kantonsspital in seiner bisherigen Funktion erhalten und im Spitalgesetz festschreiben. Das überparteiliche Komitee hatte die rund 4200 Unterschriften innert nur 30 Tagen gesammelt, wie es bei der Einreichung am 21. Dezember mitgeteilt hatte.

Zustande kommt ein Volksbegehren im Baselbiet mit 1500 Unterschriften. Eine Sammelfrist besteht nicht, wie bei der Landeskanzlei zu erfahren war, doch man müsse alle Unterschriften an einem einzigen Termin einreichen.

Die Bruderholzspital-Initianten hatten jedoch einen Teil der Unterschriftenbögen bei manchen Gemeinden zur Vorprüfung eingereicht. Einige dieser Bögen trafen erst nach der Einreichung des Begehrens vom 21. Dezember ein, weshalb die Landeskanzlei diese dann gar nicht mehr geprüft und gezählt habe.

Eine Differenz von fast einem Viertel zwischen gesammelten und gültigen Stimmen ist im Landkanton ungewöhnlich hoch. Im Schnitt werden zwischen fünf und zehn Prozent ungültige Stimmen festgestellt, wie weiter zu erfahren war.

Für den Urnengang gibt es nun hingegen eine Frist: Das formulierte Volksbegehren muss gemäss Verfassung innert 18 Monaten dem Volk vorgelegt werden.

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