Frankreich hat ein Asyl-Ersuchen von Wikileaks-Gründer Julian Assange abgelehnt. Die Situation von Assange stelle «keine unmittelbare Gefahr» dar, erklärte der Elysée-Palast am Freitag in Paris. Assange hatte zuvor in einem offenen Brief um Asyl in Frankreich gebeten.
«Nur Frankreich ist heute in der Lage, mir den nötigen Schutz gegen die politischen Verfolgungen – und nur diese – zu geben, deren Ziel ich bin», schrieb Assange in dem Brief, den die Zeitung «Le Monde» am Freitag veröffentlichte.
Der Élyséepalast unter dem sozialistischen Präsidenten François Hollande wies das Ansinnen umgehend zurück. Frankreich könne dem Asyl-Ersuchen nicht nachkommen. Zur Begründung gab der Elysée neben der nicht bestehenden «unmittelbaren Gefahr» für Assange auch an, dass gegen ihn ein europäischer Haftbefehl vorliege.
Angst vor Auslieferung in die USA
Der 44-jährige Australier sitzt seit drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Dorthin war er im Juni 2012 geflohen, nachdem er alle Rechtsmittel gegen ein Auslieferungsersuchen aus Schweden ausgeschöpft hatte.
Dorthin war er geflüchtet, um einer Befragung zu Vorwürfen sexueller Vergehen in Schweden zu entgehen – er befürchtet, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats drohen könnte. Assange bezeichnet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als politisch motiviert.
Wikileaks hatte Tausende geheime amerikanische Botschaftsdepeschen veröffentlicht. Aktuell sorgt die Plattform mit Enthüllungen von Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA gegen französische Präsidenten und deutsche Ministerien erneut für Schlagzeilen.