Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung: SVP-Präsident Toni Brunner hat zum Auftakt der Delegiertenversammlung in Rothenthurm SZ davor gewarnt, «die bewährten Werte» zu demontieren. Und er sagte: «Schweizer Recht muss wieder Vorrang vor fremdem Recht haben.»
Mit seiner Rede führte Brunner in das Thema der Delegiertenversammlung ein, die unter dem Motto «Frei bleiben – Nein zum Gang in die Knechtschaft» steht.
Die Schweiz sei drauf und dran, die bewährten Werte, mit denen sie sich positiv von anderen Staaten unterscheide und für die sie respektiert oder gar bewundert werde, gezielt zu demontieren, sagte er.
Die Schweiz habe es dank ihrer jahrhundertelang gepflegten Tugenden sowie ihrer Werte wie Unabhängigkeit, Freiheit oder direkte Demokratie und Neutralität zu grossem Wohlstand gebracht. «Nur wer keinen Erfolg hat, hat auch keine Neider», sagte der St. Galler Nationalrat.
Man gebe den Schweizer Standortvorteil schrittweise auf. «Unser Land wird einer grossen Harmonisierungswelle zur Anpassung unserer Regeln und Gesetze an andere Staaten oder Staatengemeinschaft unterworfen», sagte Brunner. Harmonisieren heisse, Unterschiede abbauen.
Der Parteipräsident rief die Delegierten deshalb dazu auf, die Volksinitiative «Schweizer Recht vor fremdem Recht» am Nachmittag zu lancieren. Im Kern gehe es darum, «dass Volksentscheide künftig wieder umgesetzt werden müssen».