G7-Aussenminister wollen nukleare Abrüstung voranbringen

Mit einem G7-Treffen soll neuer Schwung in die Bemühungen um nukleare Abrüstung gebracht werden. Die G7-Aussenminister kamen am Sonntag in der japanischen Stadt Hiroshima zusammen, wo die USA vor mehr als 70 Jahren die erste Atombombe gezündet hatten.

Japan strebt eine nuklearwaffenfreie Welt an: Bilaterales Treffen des britischen Aussenministers Philip Hammond (l.) mit seinem japanischen Amtskollegen Fumio Kishida in Hiroshima. (Bild: sda)

Mit einem G7-Treffen soll neuer Schwung in die Bemühungen um nukleare Abrüstung gebracht werden. Die G7-Aussenminister kamen am Sonntag in der japanischen Stadt Hiroshima zusammen, wo die USA vor mehr als 70 Jahren die erste Atombombe gezündet hatten.

Gastgeber Japan will damit das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt («Global Zero») voranbringen. Der japanische Aussenminister Fumio Kishida sagte zum Auftakt in Hiroshima, er hoffe, dass vom Treffen der sieben grossen Industrienationen (G7) eine «starke Botschaft für eine Welt ohne Nuklearwaffen» ausgehen werde. Weitere Themen sind aktuelle Krisenherde wie Syrien und die Ukraine sowie der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus.

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier war zum Auftakt des Treffens allerdings nicht dabei. Wegen eines technischen Defekts hob sein Regierungsflugzeug erst mit achtstündiger Verspätung in der südchinesischen Millionen-Metropole Changsha ab. Steinmeier wollte aber am zweiten und letzten Tag des Treffens teilnehmen.

Bald wieder G8?

Am Montag wollen die G7-Aussenminister am Mahnmal der Atombomben-Opfer von Hiroshima gedenken. Dort stehen inzwischen die Namen von mehr als 297’000 Toten.

Erstmals wird auch Aussenminister John Kerry als bisher höchstes US-amerikanisches Regierungsmitglied an einer solchen Zeremonie teilnehmen. Spekuliert wird, dass vor dem G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ende Mai im japanischen Shima auch US-Präsident Barack Obama nach Hiroshima kommen könnte.

Hinter den Kulissen wird auch über eine Rückkehr Russlands in den Kreis der grossen Industrienationen gesprochen. Steinmeier sagte dazu: «Ich würde mir wünschen, dass G7 nicht das dauerhafte Format bleibt, sondern dass wir Bedingungen schaffen, um zu G8 zurückzukehren.»

Zugleich schränkte er ein: «Aber in diesem Jahr haben wir sie noch nicht.» Widerstand gibt es vor allem aus Grossbritannien und Kanada, aber auch aus den USA.

Russland war 2014 wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim aus der Gruppe der acht Industrienationen (G8) ausgeschlossen worden. Seither beraten die Staaten wie früher nur im Siebener-Kreis.

Als Grundvoraussetzung für eine Rückkehr nannte Steinmeier, dass Russland zu einer politischen Lösung des Ukraine-Konflikts beitragen müsse. Zudem müsse Moskaus «konstruktive Rolle» bei den Friedensbemühungen für Syrien von Dauer sein. «Es zeigt sich, dass keiner der grossen internationalen Konflikte ohne Russland zu lösen ist», sagte Steinmeier.

Japan hofft auf Rückendeckung

Zur G7 gehören neben dem diesjährigen Gastgeber Japan die USA, Kanada, Grossbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien. Der nächste G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet im Mai in der japanischen Kleinstadt Shima statt.

Im nächsten Jahr ist Italien mit dem Vorsitz an der Reihe. Parallel dazu hat dann Deutschland den Vorsitz in der Gruppe der 20 grossen Industrie- und Schwellenländer (G20) inne.

Als einziges asiatisches Land in der G7-Runde will Japan laut heimischen Medienberichten die westlichen Staaten dazu bewegen, sich mehr um die Konflikte im Südchinesischen Meer zu kümmern. Japan streitet dort mit China um unbewohnte Felseninseln.

Auch Anrainerstaaten wie Vietnam und die Philippinen haben territoriale Streitigkeiten mit China. In der Abschlusserklärung wird die Volksrepublik aber vermutlich nicht namentlich erwähnt. Peking hatte die G7-Staaten im Vorfeld ihres Treffens aufgefordert, das umstrittene Thema nicht aufzugreifen.

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