Beim G8-Gipfel in den USA haben sich die Staats- und Regierungschef der sieben führenden Industriestaaten und Russlands nicht auf eine gemeinsame Linie zur Bekämpfung der Schulden- und Wirtschaftskrise einigen können. Dies ist der Abschlusserklärung zu entnehmen.
Die G8 gestehen darin den Staaten zu, selbst die Massnahmen für mehr Wachstum zu bestimmen. Wachstumsprogramme und Haushaltssanierung stehen gleichberechtigt nebeneinander. „Wir haben alle zugestimmt, dass Wachstum und Jobs unsere Priorität sind“, sagte Obama nach dem Ende des Gipfels auf seinem Landsitz in Camp David am Samstagabend (Ortszeit).
„Eine wachsende europäische Wirtschaft ist im besten Interesse aller“, fügte er an. Die wirtschaftspolitische Debatte nehme inzwischen eine Richtung, die Hoffnung mache. Europa habe die Fähigkeiten, seine Probleme zu überwinden.
Für den Euro in Griechenland
Zugleich machte Obama sich dafür stark, dass Griechenland in der Eurozone bleibe. Ausdrücklich verwies er dabei auf die harten Einschnitte, die das griechische Volk im Zuge der Sparpolitik erleide.
Obama, der um seine Wiederwahl bangen muss, fordert seit längerem staatliche Programme für mehr Wachstum, um die Weltwirtschaft anzukurbeln.
Zur Gruppe der Acht gehören auch Kanada, Japan, Russland, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Italien. Mit am Tisch sassen auch die Spitzen der EU.
Merkel zufrieden
Der neue französische Präsident François Hollande und Obama hatten im Vorfeld Druck gegen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgebaut, damit diese von ihrem rigiden Sparkurs für Europa abrückt.
Doch in Camp David stellten sich die G8 auch geschlossen hinter Merkels Position. Das sei „ein grosser Fortschritt“, zeigte sie sich nach Abschluss des Treffens zufrieden.
Abstimmung in der Aussenpolitik
In der Erklärung zur Aussenpolitik sicherten die acht Staaten Afghanistan ihre weitere Unterstützung beim Aufbau eines demokratischen Staates zu. Allerdings wurden keine Beträge genannt. Zudem verlangten die G8 vom Iran Aufklärung über sein Atomprogramm. Das Land steht unter Verdacht, an der Atombombe zu bauen.
Beim Thema Syrien verlangten die G8 vom Regime und den Aufständischen, den Konflikt friedlich beizulegen und die UNO-Beobachter zu unterstützen. Russland ist die Schutzmacht des Regimes von Präsident Baschar al-Assad und hat bislang UNO-Sanktionen wie ein Waffenembargo verhindert.