Der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel und sein französischer Amtskollege Jean-Marc Ayrault haben eine enge Zusammenarbeit für ein starkes Europa angekündigt. Gabriel war am Samstag zu seinem Antrittsbesuch in Paris.
«Für uns ist wichtig, dass inhaltlich und öffentlich sichtbar wird, dass Deutschland und Frankreich möglichst überall gemeinsame Positionen vertreten», sagte Gabriel nach dem Treffen. Deutschland und Frankreich demonstrierten damit den Schulterschluss gegenüber der neuen US-Regierung.
«Europa hat überhaupt keinen Grund, Angst vor der Zukunft zu haben», ergänzte er. Es gebe Grund zum Selbstbewusstsein. Die beiden Minister seien überzeugt, «solange Deutschland und Frankreich in die gleiche Richtung schauen, kommt Europa voran», sagte Ayrault. Deutschland und Frankreich hätten die Verantwortung, das europäische Projekt zu schützen.
Beide Minister nannten die innere Sicherheit und den Schutz der Aussengrenzen als wichtige Aufgaben. «Wir stehen heute vor zahlreichen Herausforderungen», fügte der französische Aussenminister hinzu. Das diplomatische Handeln beider Länder dürfe keine Pause machen. «Wir können es uns nicht erlauben.»
Einheitliche Position wichtig
Ein starkes Europa sei auch im Interesse der USA. Ayrault nannte den Kampf gegen die Terrormiliz IS und den Ukraine-Konflikt als Beispiele. Die beiden Minister vereinbarten demnach, dass Expertenteams beider Seiten unter anderem über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen beraten.
«Wir wollen die transatlantischen Beziehungen genauso wie Frankreich nicht einfach aufgeben», sagte Gabriel. Aber am Ende werde es sehr darauf ankommen, dass Europa eine einheitliche Position habe.
Angesprochen auf Überlegungen in den USA, Sanktionen gegen Russland zu lockern, pochten die beiden Minister auf Fortschritte bei der Umsetzung der Vereinbarung von Minsk zum Ukraine-Konflikt. «Frankreich und Deutschland haben eine klare Position zum Thema Sanktionen», sagte Gabriel.
Nur wenn es im Minsker Friedensprozess Fortschritte gebe, könnten Sanktionen aufgehoben werden, sagte Gabriel. «Es gibt dort einen Krieg, das darf man nicht vergessen», fügte Ayrault hinzu.
Tradition fortgesetzt
Das Gespräch der beiden befreundeten Minister dauerte rund 30 Minuten länger als ursprünglich geplant. Ayrault begrüsste Gabriel auf Deutsch. «Es ist mir eine Freude, lieber Sigmar, dich hier zu empfangen, keine 24 Stunden nach Deinem Amtsantritt als Aussenminister der Bundesrepublik Deutschland», sagte er. «Das ist ein Symbol.»
Gabriel hatte das Auswärtige Amt am Freitag von Frank-Walter Steinmeier übernommen, der Bundespräsident werden will. Mit seinem Besuch in Paris folgt Gabriel einer Tradition, dass der deutsche Chefdiplomat nach seinem Start im Amt zuerst den wichtigen europäischen Verbündeten Frankreich besucht.