Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat sich angesichts des Schweizer Entscheids zur Masseneinwanderung für eine differenzierte Debatte über mehr Bürgerbeteiligung ausgesprochen. Auch Deutschland sei hier in einem Lernprozess, sagte Gauck am Mittwoch in Bern. Es war der zweite und letzte Tag seiner Visite in der Schweiz.
Es gebe das grosse Bedürfnis, mehr Menschen an politischen Entscheidungen teilhaben zu lassen, sagte Gauck bei einem Gedankenaustausch mit Wissenschaftlern und Parlamentariern über direkte Demokratie.
Er sehe sich als „Liebhaber der direkten Demokratie“, betonte Gauck. In der deutschen Wendezeit habe er in der Bürgerbeteiligung den Königsweg gesehen. Mittlerweile sei er aber zum „Realo“ geworden.
Deutschland sei auch angesichts von oft irrationalen Ängsten in der Bevölkerung und hochkomplexen Themen gut mit der repräsentativen Demokratie auf Bundesebene gefahren. Er sei der Überzeugung, dass im parlamentarischen Raum „in einer geduldigen Sachdebatte der Informierten“ rationaler mit solchen Ängsten umgegangen werden könne.
Besuch in Genf
In Genf, der letzten Station seiner zweitägigen Schweiz-Reise, traf Gauck am Mittwoch Vertreter der Kantonsregierung. Am Nachmittag wollte der Bundespräsident, der in der DDR evangelischer Pfarrer war, das Internationale Museum der Reformation besuchen.
Johannes Calvin (1509-1564) – ein Gründungsvater der reformierten Kirchen – hatte in Genf begonnen, seine Ideen zu entwickeln. Säule der calvinistischen Lehre ist die Bibel als einzige Autorität für ein Leben im Glauben.
Zum Abschluss stand ein Besuch des Europäischen Kernforschungszentrums CERN auf Gaucks Programm. Deutschland ist grösster Beitragszahler der Forschungsstätte, stellt die meisten Wissenschaftler und mit Rolf Heuer auch den derzeitigen Leiter. Am 1954 gegründeten CERN sind 21 Staaten beteiligt. Zu den rund 2400 Mitarbeitern kommen Tausende Gast-Wissenschaftler.
Gauck sah seinen Besuch auch als „Signal des Respekts“ gegenüber den Spitzenforschern aus aller Welt, die nach dem Zuwanderungsentscheid der Schweiz um Zuschüsse in Milliardenhöhe bangen.