Der Kanton Genf will mit einem neuen Taxigesetz den Streit unter den Taxifahrern und dem umstrittenen Fahrdienstvermittler Uber schlichten. Fahrer von Uber sollen zugelassen werden, wenn sie eine Lizenz haben.
Die Taxifahrer kündigten Widerstand gegen die Vorlage an. Die seit langer Zeit zerstrittene Taxibranche in Genf ist unübersichtlich organisiert und versuchte vergeblich, Uber gerichtlich zu verbieten. Der Genfer Wirtschaftsdirektor Pierre Maudet (FDP) reagiert auf den Streit nun mit dem Gesetzesentwurf für ein neues Taxigesetz.
Niemand sei mit der aktuellen Situation zufrieden, sagte Maudet am Donnerstag vor den Medien in Genf. Die bisherigen Taxis mit gelben und blauen Schildern sollen neu in eine einheitliche Klasse zusammengeführt werden.
Die Anzahl der zugelassenen Taxis soll zwar begrenzt bleiben, allerdings sollen die 300 blauen Taxis künftig die Privilegien der 900 gelben Taxis erhalten. So können sie neu Standplätze und in gewissen Strassen auch die Busspuren benutzen.
Neue Kategorie für Uber
Das Taxigesetz sieht neu auch eine Kategorie «Transportfahrzeuge mit Chauffeur» vor, in die auch der kalifornische Fahrdienst Uber eingeteilt werden soll. Chauffeure müssen über eine Lizenz verfügen, dürfen sich nicht Taxi nennen und haben keine Privilegien im Verkehr.
Wirtschaftsdirektor Maudet zeigte sich vor den Medien überzeugt von der Zukunft der Taxis. Der Kuchen könne sich für alle vergrössern, sagte er. Es gebe jedoch immer Unbeugsame, die Nein sagen würden, zeigte sich der Staatsrat überzeugt.
Taxifahrer weisen Gesetz zurück
Die Kritik am neuen Taxigesetz folgte postwendend. Das Kollektiv der Taxis forderte den Genfer Grossen Rat auf, diese «Lex Uber» an den Absender zurück zu schicken. Die traditionellen Taxis würden ansonsten nach und nach vom Markt verschwinden. Taxis würden gegenüber der neuen Kategorie von Chauffeuren zu stark benachteiligt.
Die Regierung erhofft sich hingegen eine rasche Behandlung des neuen Gesetzes durch das Parlament. Es könnte frühestens am 1. Januar 2017 in Kraft treten, sagte Maudet.
Uber ist in Genf heute mit den Fahrdiensten Uber X und Uber Black vertreten, bei denen bereits gewerblich lizenzierte Chauffeure unterwegs sind. Uber ist in der Schweiz auch in Lausanne, Basel und Zürich tätig.