Der Genfer Generalstaatsanwalt Daniel Zappelli gibt seinen Posten ab und hat auf den 31. März 2012 seinen Rücktritt eingereicht. Dies sagte Vincent Derouand, Mediensprecher der Genfer Staatsanwaltschaft, am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.
Derouand bestätigte damit eine auf den Internetportalen der Tageszeitungen „Tribune de Genève“ und „Le Temps“ publizierte Meldung.
Der 47-jährige Zappelli (FDP) ist unter Druck geraten, als vor rund einem Monat vier seiner Stellvertreter zurückgetreten sind. Laut Derouand will der Generalstaatsanwalt mit seinem Rücktritt eine Blockade verhindern.
„Le Temps“ publizierte einige Passagen aus dem Schreiben Zappellis an seine Mitarbeiter. Nur durch seinen Rücktritt sei das bestmögliche Funktionieren der Staatsanwaltschaft gewährleistet, heisst es im E-Mail.
Zappelli hatte Mühe, die Staatsanwaltschaft nach den Vorgaben des 2011 neu eingeführten Strafrecht zu reorganisieren. So warfen ihm seine Stellvertreter unter anderem vor, sich nicht genügend als Chef um seine Leute zu kümmern.
FDP bedauert Zappellis Rücktritt
Für seine Partei ist der Rücktritt des Generalstaatsanwaltes eine grosse Überraschung. „Wir haben davon nichts gewusst“, sagte Rolin Wavre, Generalsekretär der Genfer FDP. Die Partei bedaure den Entscheid. Wavre bezeichnete diesen jedoch als mutig.
Für Vincent Spira, Präsident der Genfer Anwaltskammer, ist Zappellis Entscheid ebenfalls mutig. Er deutete jedoch Kritik an der Führung Zappellis an, gab aber gleichzeitig zu bedenken, dass nicht nur ein Mann für die Probleme bei der Staatsanwaltschaft verantwortlich sein könne. Er erinnerte an die grundsätzliche personelle Unterbesetzung der Staatsanwaltschaft.
Laut Spira hat die Einführung der neuen Strafprozessordnung zudem viele Anpassungen bei der Genf Staatsanwaltschaft nötig gemacht. Dabei habe Zappelli „gemacht, was er konnte“.
Zappelli war 2002 als Nachfolger von Bernard Bertossa zum obersten Staatsanwalt gewählt worden. 2008 war er von den Genfer Stimmberechtigten im Amt bestätigt worden. Die Amtszeit des Genfer Generalstaatsanwaltes dauert sechs Jahre. Zappellis Mandat wäre offiziell 2014 abgelaufen.