Nach einer Protestpause bei der Basler Berufsfeuerwehr gegen ein neues Arbeitszeitreglement hat am Donnerstag Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass Stellung genommen: Das Reglement müsse aktualisiert werden; Gespräche stünden noch an, doch das Gesetz setze Schranken.
Rund 80 Feuerwehrleute hatten am Mittwoch bei einem halbstündigen Protestanlass davor gewarnt, mit der Revision des Reglements die Arbeitsbedingungen weiter zu verschlechtern – sonst drohe die Sicherheit zu leiden. Angesichts der vielen Überstunden forderten sie stattdessen Entlastungen, unter anderem zusätzliche Stellen.
Gass räumte am Donnerstag an einem kurzfristig einberufenen Mediengespräch ein, dass seit längerem Überstunden zunähmen, sowohl bei der Feuerwehr als auch bei der Sanität. Diese abzubauen sei wegen Krankheit und anderen Ausfällen bisher nicht gelungen; schnell Ersatzpersonal zu finden sei sehr schwierig.
Laut Gass ist ein neues Arbeitszeitreglement notwendig, weil das ganze Kantonspersonal neu fünf Wochen Ferien im Jahr hat. Dies habe Konsequenzen für die Abläufe und Arbeitsplanung. Er wolle dabei in keiner Weise Feuerwehr und Sanität das Leben schwerer machen. Ins gleiche Horn stiess sein Bereichsleiter Rettung Dominik Walliser.
Gespräche bis Mitte Februar
Angesichts von zwei neuen Überstunden pro Person und Monat laut Walliser ist der Handlungsbedarf erkannt. Unter anderem seien die Sanitäts-Ausbildungskapazitäten erhöht und manche Leistungen wie Leichentransporte gestrichen worden. Doch falle ein Spezialist wie etwa ein Feuerwehrschiffsführer aus, müsse ein Kollege einspringen.
Ob der bisherige Sollbestand für den Leistungsauftrag reicht, sei erst anhand des definitiven Reglements zu errechnen, sagte Feuerwehrkommandant Roland Bopp. Wegen der Personalengpässe hätten selbst Mitglieder des Kommandos 24-Stunden-Löschdienst-Schichten geleistet. Die Zahl der Einsätze sei eigentlich seit Jahren stabil.
Laut Gass ist ein Rechtsgutachten bestellt zum Spielraum für die Rettungs-Jobs – „Extrazüglein“ lasse das kantonale Personalgesetz jedoch nicht zu. Sobald es vorliegt, will er bis Mitte Februar nochmals mit Personalvertretenden diskutieren. Angesichts einer Fluktuation von nur 1,6 Prozent sei wohl nicht alles so schlimm.
Gewerkschaftssprecher Matthias Scheurer vom VPOD kritisiert, das neue Reglement, wie es Walliser bisher vorgelegt habe, würde die Flexibilität auf dem Buckel der Angestellten verbessern. Basel sei knausriger als andere Städte, etwa weil ganze Ausbildungstage für Schichtdienstler zu Minusstunden führten, und das bringe Frust.