Im hoch verschuldeten Italien klammert sich der angeschlagene Regierungschef Silvio Berlusconi an die Macht. Der Druck der Finanzmärkte steigt und die Regierungskoalition verliert immer mehr Parlamentarier. Berlusconi aber dementiert alle Rücktrittsgerüchte.
„Gerüchte über meinen Rücktritt entbehren jeder Grundlage“, erklärte der angeschlagene Chef der italienischen Mitte-Rechts-Regierung am Montag auf seiner offiziellen Facebook-Seite.
Am Abend versicherte er dann, dass sein Kabinett weiter regierungsfähig sei. „Wir kleben nicht am Sessel. Ich bin überzeugt, dass wir morgen die Mehrheit haben werden, um die Reformen umzusetzen, die die EU von uns fordert und die für den Wirtschaftsaufschwung notwendig sind“, sagte Berlusconi.
Er hatte sich telefonisch live bei einer politischen Veranstaltung in der lombardischen Stadt Monza eingeschaltet. Dabei gab er Meinungsverschiedenheiten mit Wirtschaftsminister Giulio Tremonti über die Schuldenkrise zu.
Er sollte als Regierungschef die Befugnis haben, dem Wirtschaftsminister seine Linie aufzuzwingen, beschwerte sich Berlusconi über Tremonti.
Die Berlusconi nahestehenden Publizisten Giuliano Ferrara und Franco Bechis hatten im Verlaufe des Tages vom bevorstehenden Rücktritt des „Cavaliere“ gesprochen. „Es ist eine Frage von Stunden, manche sagen von Minuten“, erklärte Ex-Minister Ferrara, der jetzt Chefredaktor der Zeitung „Foglio“ ist.
Abstimmung im Parlament
Insgesamt 20 Parlamentarier der rechts-konservativen Koalition kehrten laut Medienangaben dem Regierungschef inzwischen den Rücken. Innenminister Roberto Maroni gab zu, dass die Mitte-rechts-Regierung im Parlament über keine Mehrheit mehr verfügt. Maroni rief Berlusconi zum Rücktritt auf.
Am Dienstag soll die grosse Parlamentskammer erneut über den bereits einmal durchgefallenen Rechenschaftsbericht 2010 abstimmen – eine gefährliche Übung für Berlusconi: Eine Niederlage würde nach Ansicht von Beobachtern den Sturz der Regierung bedeuten.