Bei Protesten von Taxifahrern gegen den Fahrdienstanbieter Uber ist es in Frankreich zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. In Paris setzten Taxifahrer zwei Privattaxis in Brand, an den Flughäfen durchbrachen Autos Barrieren und fuhren dabei Protestierende an.
Fast 3000 Taxifahrer beteiligten sich am Donnerstag nach Polizeiangaben landesweit an den Protesten. Sie blockierten Flughäfen und Bahnhöfe und sorgten so für erhebliche Verkehrsbehinderungen.
Der Protest richtete sich insbesondere gegen das Angebot UberPop, das Fahrgäste per Smartphone-App an private Fahrer vermittelt. Diese verlangen in der Regel deutlich weniger Geld als Taxis, zahlen aber auch keine Steuern und Sozialabgaben und haben nicht die für Taxifahrer verpflichtende 250-stündige Ausbildung absolviert. Taxifahrer sehen in ihnen daher eine unlautere Konkurrenz.
Protestierende angefahren
Schon am frühen Morgen versperrten Taxifahrer die Zufahrten zu mehreren Terminals der Flughäfen Charles-de-Gaulle und Orly in Paris. In Orly machten Taxifahrer vor den Augen der Polizei Jagd auf Fahrer von Privatfahrzeugen, die Fluggäste transportieren wollten.
Zwei Chauffeure von Privattaxis wurden festgenommen, nachdem sie an den beiden Flughäfen Barrikaden durchbrochen und dabei Protestierende angefahren hatten. Festgenommen wurde auch der Fahrer eines Motorradtaxis, der eine Tränengasgranate gegen ein Taxi geworfen hatte.
Fahrzeuge in Brand gesteckt
Am Pariser Verkehrsknotenpunkt Porte Maillot griffen Taxifahrer die Transportwagen von zwei Privatfahrern an und setzten sie in Brand. Ebenfalls an der Porte Maillot wurde ein Mann festgenommen, der ein Wurfgeschoss auf einen Polizisten geworfen haben soll und diesen dabei verletzte.
Blockaden gab es auch an zwei grossen Pariser Bahnhöfen, dem Nordbahnhof und dem Gare de Lyon.
Auch in den Grossstädten Lyon und Marseille sorgten die Taxifahrer mit ihrer Protestaktion für erhebliche Verkehrsbehinderungen. In Lyon gab es acht Festnahmen. Laut Polizei nahmen rund 2800 Taxifahrer an den Protesten gegen Uber teil, es gab landesweit rund 30 Blockaden.
Für Aufsehen sorgten wütende Tweets der Witwe von Nirvana-Sänger Kurt Cobain, Courtney Love, die Opfer der Proteste wurde. «Sie haben unser Auto überfallen und den Fahrer als Geisel genommen», schilderte die Musikerin. Die Demonstranten würden mit Eisenstangen auf Autos einschlagen. «Ist das Frankreich? In Bagdad wäre ich sicherer.»
Rechtsstreit läuft
Innenminister Bernard Cazeneuve hatte vor dem Aktionstag der Taxifahrer zur Ruhe aufgerufen. Am Donnerstag wies er den Polizeipräfekten von Paris an, den Dienst UberPop zu verbieten, wie dies in anderen Departements schon geschehen ist.
Die Regierung verweist allerdings darauf, dass die Verbote durchgesetzt werden müssten und dies Zeit brauche. Das Angebot UberX mit lizenziertem Chauffeurdienst ist weiterhin zugelassen.
In Frankreich ist es bereits seit Jahresbeginn per Gesetz verboten, ohne Lizenz Taxis oder sogenannte Tourismusfahrzeuge mit Fahrer (VTC) zu fahren. Verboten ist es auch, Kunden an nicht-professionelle Fahrer zu vermitteln, wie es bei UberPop geschieht.
Uber aus den USA hat Frankreich inzwischen vor der EU-Kommission verklagt und das französische Verfassungsgericht angerufen. Zudem kündigte der Fahrdienstanbieter vor kurzem an, sein Angebot auf drei weitere Städte auszuweiten; er verwies darauf, dass der Rechtsstreit über das erst im Herbst beschlossene Verbot noch laufe.