Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff ist im Zusammenhang mit einem Privatkredit über 500’000 Euro unter Druck geraten. Ihm wird vorgeworfen, diesbezüglich vor dem niedersächsischen Landesparlament nicht die Wahrheit gesagt zu haben.
Hintergrund der Vorwürfe ist ein Kredit, den Edith Geerkens, die Gattin des Unternehmers Egon Geerkens, dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff 2008 gewährt hat. Zwei Jahre später wurde Wulff in einem anderem Zusammenhang vom Landtag gefragt, ob er geschäftliche Beziehungen zu Egon Geerkens unterhalten habe. Wulff verneinte dies.
Das Bundespräsidialamt erklärte, Wulff sei deswegen kein Fehlverhalten vorzuwerfen. Er habe von der Ehefrau des Geschäftsmanns das Darlehen für den Kauf eines privaten Einfamilienhauses erhalten.
Wahrheitsgemässe Antwort
Der derzeitige Bundespräsident habe deshalb zu Recht auf eine entsprechende Abgeordneten-Anfrage geantwortet, dass er keine geschäftlichen Beziehungen zu Herrn Geerkens habe. „Dementsprechend wurde die unmissverständliche Anfrage wahrheitsgemäss verneint“, heisst es in der Erklärung.
Dieser Argumentation schloss sich auch die CDU im niedersächsischen Landtag an. „Es hat seinerzeit eine konkrete Frage an die Landesregierung gegeben, auf die ebenso konkret geantwortet worden ist“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Björn Thümler.
SPD und Grüne forderten das Staatsoberhaupt am Dienstag auf, die Vorwürfe um irreführende Aussagen vor dem niedersächsischen Landtag aufzuklären. „Für einen Bundespräsidenten gelten ganz besondere Massstäbe“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, in Berlin.