Griechenland wählt Ende April neues Parlament

In Griechenland wird nach Angaben von Finanzminister Evangelos Venizelos Ende April ein neues Parlament gewählt. Die vorgezogenen Neuwahlen seien auf nach Ostern angesetzt, sagte Venizelos am Dienstag bei einem Treffen seiner sozialistischen Pasok-Partei.

Kündigt Neuwahlen an: Der griechische Finanzminister Venizelos (Archiv) (Bild: sda)

In Griechenland wird nach Angaben von Finanzminister Evangelos Venizelos Ende April ein neues Parlament gewählt. Die vorgezogenen Neuwahlen seien auf nach Ostern angesetzt, sagte Venizelos am Dienstag bei einem Treffen seiner sozialistischen Pasok-Partei.

Die Pasok ist eine von drei Parteien der Koalition von Übergangsregierungschef Lucas Papademos, der im November die Macht übernommen hat.

Die Hauptaufgabe der Übergangsregierung ist es, die Details des im Oktober beschlossenen Hilfspakets der Europäischen Union (EU) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) auszuhandeln und durchs Parlament zu bringen.

Neue Verhandlungen im Januar

„Die Zukunft des Landes wird in den zwei oder drei Wochen nach dem 12. Januar entschieden, während denen Verhandlungen über ein neues Programm gehalten werden“, sagte Venizelos mit Bezug auf die geplante Umschuldung.

Die Troika aus Vertretern von EU, IWF und der Europäischen Zentralbank (EZB) wird im Januar nach Athen zurückkehren, um die Fortschritte des Landes bei der Umsetzung der Auflagen des ersten Rettungspakets von Mai 2010 und des zweiten Hilfspakets von Oktober zu überprüfen.

Angesichts der tiefen Wirtschaftsrezession und der schwacher Steuereinnahmen droht die Regierung erneut die strengen Sparvorgaben ihrer Gläubiger zu verfehlen.

Nächster Artikel