Griechenlands Finanzminister Janis Varoufakis hat seine Umschuldungspläne trotz des Widerstands der Euro-Partner noch nicht zu den Akten gelegt. Sein Land brauchte mehr Zeit für die Rückzahlung von Krediten an die Europäische Zentralbank (EZB), sagte der Minister.
Allerdings sieht Varoufakis wenig Chancen auf Erfolg. Denn EZB-Chef Mario Draghi könne es sich wegen des laufenden Anleihekaufprogramms nicht leisten, Deutschland zu irritieren.
Nach der Rückzahlung von knapp 7 Milliarden Euro im Juli und August blieben 27 Milliarden Euro übrig, die in den nächsten Monaten und Jahren fällig würden. «Diese Anleihen sollten in die ferne Zukunft verschoben werden. Das ist klar», sagte Varoufakis am Donnerstag. Er brachte damit seine Umschuldungsvorschläge zu Beginn seiner Amtszeit Anfang des Jahres wieder ins Spiel.
Varoufakis will die Belastung für sein in einer tiefen Wirtschaftskrise steckenden Landes über verschiedene Wege tragbar machen. Dazu gehören ans Wirtschaftswachstum gekoppelte Anleihen sowie Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit. «Die Idee eines Tauschs versetzt Herrn Draghis Seele in Angst», sagte Varoufakis. Deutschland steht dem Bondkaufprogramm der EZB skeptisch gegenüber.
Griechenland droht in den nächsten Wochen das Geld auszugehen. Die Auszahlung weiterer 7,2 Milliarden Euro aus dem laufenden Hilfsprogramms ist aber von einer Einigung der Athener Regierung mit den Euro-Partnern über den Reformkurs abhängig.
Dieser sieht harte Sparmassnahmen und weitere Privatisierungen vor. Die bisherigen Sparauflagen haben das Land jedoch in eine tiefe Rezession geschickt. Die Kaufkraft der Bevölkerung sank, die Zahl der Arbeitslosen stieg.
Auch das Gesundheitswesen ist durch die Sparbemühungen stark betroffen. Die linksgerichtete Regierung war mit dem Versprechen angetreten, die Lage für die Menschen im Lande zu verbessern.
Kredit der EBRD
Etwas Luft verschaffte die europäische Förderbank EBRD. Griechenland kann nun bei der Finanzierung von Projekten auf günstigere Kredite der EBRD zurückgreifen. Die am Donnerstag unterzeichnete Vereinbarung habe einen Wert von bis zu 500 Millionen Euro im Jahr, teilte das Finanzministerium in Athen mit.
Griechenland wird seit 2010 mit 240 Milliarden Euro über Wasser gehalten. Kann die Regierung ihre Schulden nicht mehr bedienen, droht der Kollaps. Bislang ist Griechenland seinen Zahlungen gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) nachgekommen. Zuletzt griff die Regierung dafür aber in die Trickkiste. Ein Indiz wie dringend das Land weitere Hilfen benötigt.